Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

 

Herr Schwunk verweist auf die ausgelegte Übersicht der potentiellen Konsolidierungsbeiträge.

 

Herr Steuernagel (CDU-Fraktion) verliest eine persönliche Erklärung zum Ablauf der Sitzung am 12.12.2012.

Er bittet Herrn Schwunk, sich für sein Verhalten zu entschuldigen.

 

Herr Schwunk erläutert nochmals das schon schriftlich den Ausschussmitgliedern übersandte Schreiben und bringt dabei sein Bedauern über unglückliche Umstände zum Ausdruck.

 

Herr Schwunk fragt den Finanzausschuss, ob Änderungswünsche für die Tagesordnung bestehen.

Herr Flüshöh (CDU-Fraktion) teilt mit, dass über die Schulentwicklung gesprochen werden müsse. Insbesondere der Fragebogen der morgen an die Eltern verschickt würde, müsse besprochen werden.

Herr Schwunk stellt fest, dass dies kein offizieller Antrag sei und bittet, die Thematik am Endes des öffentlichen Teils der Sitzung zu behandeln.