TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

Zur Tagesordnung trägt er folgende Änderungen vor:

 

Verschiebung folgender TOP:

 

Neu TOP A 6 (bisher TOP 6.4): Sitzungsvorlage 254/2012 – 2.  Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2013

 

 

Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Über die Änderung der Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:

 

 

 

 


 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Herr Gießwein (Bündnis 90/Die Grünen – Fraktion) hat an dieser Abstimmung noch nicht teilgenommen.