TOP Ö 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

Bürgermeister Stobbe übergibt die Sitzungsleitung an Frau Sartor.


Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Schwelm stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss 2008 in der Fassung vom 15.08.2012 gem. § 96 Abs. 1 GO S. 1 GO NRW fest.

2.      Die Ratsmitglieder erteilen dem Bürgermeister gem. § 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für den Jahresabschluss 2008 eine vorbehaltlose Entlastung.

3.      Der für 2008 ermittelte Jahresfehlbetrag in Höhe von 5.092.527,33 € wird durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

NB: Bürgermeister

 

Herr Flüshöh war während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Nach erfolgter Abstimmung übergibt Frau Sartor die Sitzungsleitung zurück an den Bürgermeister.