TOP Ö 6.2: 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Philipp (SPD-Fraktion) stellt die Frage an die Verwaltung, wie die farblichen Hinterlegungen in der 1. Änderungsliste zu verstehen sind.

Frau Mollenkott (FBL 3) erläutert: Erträge (Blau), Aufwendungen (Rot), Investitionen (Grün).

Zudem sind Herrn Philipp Zahlen auf der Ertrags,- und Aufwandsseite zum Jobcenter unschlüssig.

Herr Schweinsberg sagt hierzu nähere Erläuterungen im Wege einer Protokollnotiz zu.

 

 

Herr Schwunk stellt im Anschluss Kenntnisnahme fest.

 

Protokollnotiz:

Im Rahmen der Erstattungen der Kreisverwaltung  in der Produktgruppe 05.02. (Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II)  muss nach aktuellem Kenntnisstand davon ausgegangen werden, dass ab 2013 von der Kreisverwaltung nur noch die tatsächlichen Personal – und Sachaufwendungen erstattet werden und nicht mehr zusätzliche Gemeinkostenzuschläge. Dies führt zu erheblich reduzierten Ansätzen im Ertragsbereich. Es waren zunächst lediglich Vorjahreswerte (pauschal)  veranschlagt. Zudem ergeben sich weitere Entlastungen in anderen Produkten:

 01.01.13 Gebäudemanagement : z.B. Wegfall Miete Jobcenter

 01.01.08 Technikunterstütze Informationsverarbeitung : z.B. Wegfall IT - Betreuung

 01.01.07 Zentraler Service : z.B. Wegfall Porto, Büromaterial