Für die Beratung werden die Schreiben der FDP vom 12.11.2012 und der SPD vom 13.11.2012 als Tischvorlagen ergänzend vorgelegt.

Der Vorsitzende erläutert, dass über die einzelnen Fraktionsvorschläge nach dem bereits in den städtischen Gremien angewendeten Verfahren abgestimmt werden soll. Hierzu werden für die einzelnen Entscheidungen farbliche Markierungen hinterlegt:

 

Farbe	Bedeutung
Grün	Beschlossen bzw. bereits umgesetzt
Gelb	Weitere Recherchen durch die TBS unmittelbar notwendig
Rot	abgelehnt

 

5          Grüne                        Befristete Erhöhung der Ausschüttung des TBS-Jahresergeb-
                                    nisses

19        FDP                vollständige Ausschüttung Jahresergebnis

Abstimmung:

Rot:                 einstimmig

 

Ergebnis:

Rot Abgelehnt

13        CDU               Kooperation mit den Stadtbetrieben Ennepetal AöR

19        FDP                Integration der TBS in die Stadtverwaltung                              
                                 Interkommunale Zusammenarbeit der Bauhöfe im Südkreis

Abstimmung:

Rot:                 5

Gelb:               3

Enthaltungen: 3

 

Ergebnis:

Rot

Abgelehnt

 

15        CDU               Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben (z.B. Vergaben)
19        FDP                Senkung Fixkosten durch Kooperation

Abstimmung:

Gelb:               einstimmig

 

Ergebnis:

Gelb	Weitere Recherchen durch die TBS unmittelbar notwendig

 

19        FDP                Personalwirtschaftskonzept und Personalabbau um 10 % bis
                                2016

Abstimmung:

Rot:                 11

Gelb:                 1

 

Ergebnis:

Rot

Abgelehnt

 

 

19        FDP                Anpassung der Friedhofsgebühren um 10 %

                                    Übernahme / Pflege durch die Evangelische Kirche

Hinweis:

Herr Flocke teilt mit, dass unter TOP B 1 eine Mitteilung zu diesem Thema erfolgt. Die Beratung wird daraufhin einvernehmlich diesem TOP zugeordnet.

 

19        FDP                Fremdvergabe im Bereich Winterdienst

Abstimmung:

Rot:                   7

Gelb:                 4

Enthaltungen:   1

 

Ergebnis:

Rot

Abgelehnt

 

Protokollnotiz:

Die die TBS betreffenden Konsolidierungsvorschläge der FDP vom 12.11.2012, werden – soweit eine Entscheidung nicht in den städtischen Gremien erfolgt- in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates behandelt.