Sitzung: 20.11.2012 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 232/2012
Hinweis:
Da Biotonnen nicht mit unterschiedlichen Belüftungssystemen angeboten werden, wird auf Anregung von Herrn Nockemann in § 10 Abs. 2, Buchst. a. des Entwurfes (Anlage 1 zu 232/2012) der Begriff „belüftet“ ersatzlos gestrichen, um Irritationen zu vermeiden.
Beschlussvorschlag
für den Verwaltungsrat (zu a):
1. Die Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm gemäß dem Entwurf zu Vorlage 232/2012 wird beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss (zu b):
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungs-recht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.
Beschlussvorschlag für den Rat (zu b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
dafür: |
11 |
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dagegen: |
- |
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Enthaltungen: |
1 |
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