Sitzung: 22.11.2012 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Vorlage: 206/2012
Herr Kranz (SWG – Fraktion) führt aus, dass die Winterdienstklasse A nun bei 2,33 € liegen würde und er diesem Beschluss nicht zustimmen werde.
Frau Lubitz (Fraktion - Die Linke) wird sich beim Abstimmungsergebnis enthalten, da Sie zunächst den Fortgang der weiteren Beratungen zu den Steuersätzen der Grundsteuer A und B abwarten möchte.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
3 |