TOP Ö 13: Haushaltsüberschreitung für die Haushaltsstelle 06.03.04.533200 "Eingliederungshilfe in Einrichtungen"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Kampschulte (CDU – Fraktion) fragt, weshalb die Berechnung der Leistungsmonate von bisher 12 Monaten nun auf 38 Monate gestiegen sei.

Herr Eibert erläutert, dass dies auf einen Anstieg der Fälle zurück zu führen sei.

 


Beschluss:

Bei der Haushaltsstelle 06.03.04.533200 –Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen- wird eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 118.000 € für das Haushaltsjahr 2012 bewilligt. Als Deckung stehen Mehrerträge/-einzahlungen bei der Gewerbesteuer (16.01.01.401300) zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x