Sitzung: 22.11.2012 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 237/2012
Herr Kampschulte (CDU – Fraktion) fragt, weshalb die Berechnung der Leistungsmonate von bisher 12 Monaten nun auf 38 Monate gestiegen sei.
Herr Eibert erläutert, dass dies auf einen Anstieg der Fälle zurück zu führen sei.
Beschluss:
Bei der Haushaltsstelle 06.03.04.533200 –Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen- wird eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 118.000 € für das Haushaltsjahr 2012 bewilligt. Als Deckung stehen Mehrerträge/-einzahlungen bei der Gewerbesteuer (16.01.01.401300) zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |