TOP Ö 10: Haushaltsüberschreitung für die Haushaltsstelle 06.01.04.533100 –Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen-

Beschluss: einstimmig und weiter

Sachverhalt:

Herr Menke teilt mit, dass auch hier die Beratungsfolge der Vorlage in „Vorberatung, Vorberatung, Entscheidung“  zu ändern ist. Er erklärt, dass sich die Anzahl der Leistungsfälle im Rahmen der Kindertagesstättenbedarfsplanung/U3-Betreuung erhöht hat. Er stellt die Organisation und Abwicklung der Kindertagespflege dar und stellt die Wichtigkeit zur Erfüllung der U3-Betreuungsquote heraus.


Beschlussvorschlag:

Bei der Haushaltsstelle 06.01.04.533100 –Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen- werden weitere überplanmäßige Aufwendungen/Aus-zahlungen in Höhe von 25.000,- € für das Haushaltsjahr 2012 bewilligt.

 

Als Deckung stehen Mehrerträge/-einzahlungen bei der Gewerbesteuer (16.01.01.401300) zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: