Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Herr Stuhm vom Büro „StadtVerkehr“ stellt anhand einer ausführlichen Präsentation die Ergebnisse der erweiterten Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 95 „Brauerei“ vor. Das entsprechende Papierexemplar wurde vor der Sitzung an die AUS-Mitglieder verteilt und ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss an die Präsentation beantwortet Herr Stuhm diverse Fragen aus dem Ausschuss u.a. zur Anzahl der errechneten Stellplätze, die teilweise auch im Parkhaus des Schwelm-Centers liegen könnten. Herr Hense (FDP) befürchtet, dass diese möglichen Stellplätze bei Veräußerung des Schwelm-Centers an einen neuen Investor und bei anderer Nutzung des Gebäudes wegfallen könnten. Herr Stuhm erläutert, dass die in Frage stehenden Stellplätze durch eine Baulast gesichert würden und so auch bei Verkauf des Gebäudes bestehen blieben. Die weiteren Bedenken des Herrn Hense (FDP), dass durch die Schließung vieler Sparkassenfilialen durch erhöhtes Besucheraufkommens bei der Hauptsparkasse ein erheblicher Verkehrszuwachs in diesem Bereich entsteht, beantwortete Herr Stuhm dahingehend, dass entsprechende Untersuchungen keine größeren Auswirkungen auf den Verkehrsstrom ergeben haben. Auch während des jährlichen Heimatfestes bliebe die Situation unverändert. Herr Zeilert (CDU) fragt nach, warum die Berechnung der Stellplätze nur für die Werktage erfolgt sei. Herr Stuhm antwortet, dass dies aufgrund des dominierenden Werktagsverkehrs erfolgt sei, an den Wochenenden sei der Verkehr bedingt durch Gaststättenbesucher, Käufer usw. nahezu gleich.

 

Herr Weidenfeld (Grüne) hat den Eindruck, dass es sich bei dem gesamte Vorhaben um eine kurz- u. mittelfristige Maßnahme handele. Er ist der Ansicht, dass als erstes die Umkehrung der Bismarckstraße in die alte Richtung erfolgen müsse, damit dort keine „Gewöhnung“ an die veränderte Fahrtrichtung entstehe. Herr Kick (SPD) empfindet die Umkehrung der Bismarckstraße ebenfalls als akut und fragt nach, ob diese Maßnahme nicht  „sofort“ umgesetzt werden könne.  Herr Stuhl hält er es für ratsam, diese Umkehrung in Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen wie „Tempo 30-Zone“ oder „Rechts- vor Links-Änderungen“ durchzuführen. Er informiert darüber, dass es einer gewissen Vorlaufzeit bedarf, um alle hierfür erforderlichen Genehmigungen zu erhalten.

 

Herr Flüshöh (CDU) ist der Meinung, dass eine Attraktivtätssteigerung des Parkhauses im Schwelm-Center erfolgen müsse und auch ein Parkraumkonzept entwickelt werden sollte. Auf Nachfrage des Herrn Flüshöh, ob eine erweiterte Nutzung der Gerichtsstraße evtl. von Vorteil sei, meint Herr Stuhm, dies sei nicht empfehlenswert, da die Straße dazu nicht breit genug ist. Er ist der Ansicht, dass für die Stadt Schwelm ein moderates Parkraumbewirtschaftungskonzept eigentlich unerlässlich sei.

 

Herrn Sieker (SWG) fragt nach, ob der Verkehrsfluss auf der Untermauerstraße auch während der 2 mal wöchentlich stattfindenden Markttage untersucht worden sei. Herr Stuhm antwortet darauf, dass das geschehen sei und unkritisch gesehen werde.

 

Auf die Anfrage von Herrn Zeilert, ob in Städten mit einem Parkraumwirtschaftskonzept ggf. die Kaufkraft zurück gegangen sei, meint Herr Stuhm, dass es nicht unbedingt eine Koppelung zwischen Parkkosten und Kaufkraft gebe. Erstrebenswert seien Kurzzeitparkplätze, ggf. auch mit Parkscheibe.

 

Der Vorsitzende bedankt sich nun bei Herrn Stuhm vom Büro StadtVerkehr für seine Präsentation und die ausführliche Beantwortung der an ihn gestellten Fragen. Er fragt Herrn Stuhm, ob dieser bereit sei, noch bis zum TOP 7.3 als Ansprechpartner an der Sitzung teilzunehmen, was dieser bejaht.

 

Der Bürgermeister informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass den Fraktionen noch vor Versendung des heutigen Protokolls Dateien sowohl der kurzen als auch der langen Version der Verkehrsuntersuchung zugesandt werden.

 

Aus dem Publikum meldet sich ein Bürger zu Wort. Auf Anfrage des Vorsitzenden, ob der Ausschuss bereit sei, diesen während einer kleinen Sitzungsunterbrechung anzuhören, erklären sich die Ausschussmitglieder damit einverstanden. Daraufhin erfolgt eine

 

Beginn der Sitzungsunterbrechung: 18:10 Uhr

 

Der Zuschauer beklagt sich wortreich über die Neuregelung in der Bismarckstraße und die für ihn und weitere Personen damit verbundenen Probleme. Er will, dass die alte Einbahnstraßenregelung wieder hergestellt wird.

Der Ausschuss nimmt die Aussagen des Bürgers zur Kenntnis.

 

Ende der Sitzungsunterbrechung: 18:13 Uhr