Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist. Zudem verweist er auf die Unterlagen, die durch die Verwaltung ausgelegt wurden, die unter TOP 6.3 behandelt werden.

Zur Tagesordnung trägt er folgende Änderungen vor:

 

Herr Schwunk schlägt vor, den TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2012 von der Tagesordnung zu nehmen, da sich die Niederschrift noch in der Abstimmung befindet.

 

Über die geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Grüntker (CDU-Fraktion)  und Herr Zeilert (CDU-Fraktion) und Herr Gießwein (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) waren zu diesem TOP noch nicht anwesend.