TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates  fest. 

 

Zur Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

 

zu verschiebende TOPe

 

VL 148/2012 von bisher A 15 vorziehen auf A 7

Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2011

 

VL 213/2012 von bisher A 11 vorziehen auf A 8

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW- Unterschriftensammlung für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße

Abzusetzender TOP

 

A 11 VL 165/2012

Bestellung eines neuen stellv. stimmberechtigten Mitglieds

Hinzukommende   Vorlage / TOP

A 11 VL 164/2012

Bestellung eines neuen stellv. beratenden Mitglieds

Auszutauschende  Vorlage

 

unter TOP A 17 - Liquiditätskredite 2012

ist VL 169/2012/1 gegen VL 169/2012/2 auszutauschen

 

Ferner wird aufgrund des Umfangs der Tagesordnung erörtert, diverse Vorlagen bei Aufruf zu vertagen.

 

Nach einstimmiger Beschlussfassung über die Änderung steigt der Bürgermeister in die nachfolgende Tagesordnung ein.