TOP Ö 8: Beratung des Etatentwurfs 2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Herr Schweinsberg berichtet über die derzeitige Haushaltsentwicklung und weist darauf hin, dass die Fachausschüsse über die Fachbudgets beraten und „strategische“ Entscheidungen dem Finanzausschuss am 30.10.2012 vorbehalten bleiben.

 

Inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder zum Fachbudget 5 - Soziales – werden von den Herren Eibert und Schweinsberg beantwortet.

 

Sobald neue Zahlen über die Beteiligung der Stadt an den Kosten der Unterkunft im SGB II-Bereich vorliegen, werden diese im Rahmen der Haushaltsberatungen mitgeteilt.

 

Abschließend wird festgehalten, dass die Kostenentwicklung im Asylbereich sowie der fehlerhafte Ansatz bei dem Produkt  -Pflegeberatung - 05.05.01.448200 – Erträge aus Kostenerstattungen, -umlagen von Gemeinden im Rahmen der 2. Änderungsliste angepasst bzw. korrigiert werden.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2013 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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