Sitzung: 23.10.2012 Sozialausschuss
Herr Eibert teilt mit, dass das Gesetz zur F?rderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen beschlossen worden ist. Dieses Gesetz er?ffnet den Kreisen und Kreisfreien St?dten die M?glichkeit, Kommunale Integrationszentren (KIZ) einzurichten. Der Ennepe-Ruhr-Kreis wird nach Absprache mit den kreisangeh?rigen Gemeinden hiervon Gebrauch machen und noch in 2012 einen Antrag stellen.
Dar?ber hinaus gibt er einen ?berblick ?ber die Arbeitsschwerpunkte sowie die Personalausstattung eines Kommunalen Integrationszentrums.
Des Weiteren informiert Herr Eibert die Ausschussmitglieder ?ber die Zusammenkunft des Krisenstabes bez?glich der Unterbringung von Asylsuchenden in der vergangenen Woche und erl?utert die Auswirkungen f?r die Stadt Schwelm.
Abschlie?end weist er auf die Sitzung des Behindertenbeirates am 29.10.2012 hin.
Herr Tarne - Mitglied des Behindertenbeirates ? informiert die Ausschussmitglieder dar?ber, dass der Gesetzgeber am 18.10.2012 die Steuerfreiheit von Sachspenden an die Tafeln beschlossen hat.
Herr Koch gibt den Termin (29.06.2013) f?r die n?chste Schwelmer Senioren- und Pflegemesse bekannt.
Zuk?nftig wird die Messe jeweils am letzten Samstag im Juni eines Jahres stattfinden.
