TOP Ö 5: Mitteilungen

 

Herr Eibert teilt mit, dass das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen beschlossen worden ist. Dieses Gesetz eröffnet den Kreisen und Kreisfreien Städten die Möglichkeit, Kommunale Integrationszentren (KIZ) einzurichten. Der Ennepe-Ruhr-Kreis wird nach Absprache mit den kreisangehörigen Gemeinden hiervon Gebrauch machen und noch in 2012 einen Antrag stellen.

Darüber hinaus gibt er einen Überblick über die Arbeitsschwerpunkte sowie die Personalausstattung eines Kommunalen Integrationszentrums.

 

Des Weiteren informiert Herr Eibert die Ausschussmitglieder über die Zusammenkunft des Krisenstabes bezüglich der Unterbringung von Asylsuchenden in der vergangenen Woche und erläutert die Auswirkungen für die Stadt Schwelm.

 

Abschließend weist er auf die Sitzung des Behindertenbeirates am 29.10.2012 hin.

 

Herr Tarne - Mitglied des Behindertenbeirates – informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass der Gesetzgeber am 18.10.2012 die Steuerfreiheit von Sachspenden an die Tafeln beschlossen hat.

 

Herr Koch gibt den Termin (29.06.2013) für die nächste Schwelmer Senioren- und Pflegemesse bekannt.

Zukünftig wird die Messe jeweils am letzten Samstag im Juni eines Jahres stattfinden.