TOP Ö 16: Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

Herr Kampschulte erkundigt sich, wie die Zuständigkeit der Stadt Schwelm und des Wupperverbandes hinsichtlich der Grünflächenpflege im Bereich Teichstraße / Brunnenhof geregelt sei. Auf einer Seite des von ihm beschriebenen Bereiches sind die Rasenflächen gemäht und auf der gegenüberliegenden Seite nicht.

 

Da ihm der besagte Bereich bekannt ist, bietet Herr Guthier Herrn Kampschulte an, ggf. zur Vereinbarung eines Ortstermins und weiteren Erörterung der Angelegenheit auf ihn zuzukommen.

 

Herr Dr. Bockelmann verweist auf die im Haushalt seit mehreren Jahren mit konstant 25 Fällen angegebenen Arbeitsunfälle und wendet ein, dass sich diese mit sinkendem Personal ebenfalls verändern sollten. Er hinterfragt, welche Kosten und Anzahl von Fehltagen damit einhergehen. Herr Kick fügt hinzu, dass ihn hiervon insbesondere der Anteil der Wegeunfälle interessiere.

 

Bürgermeister Stobbe sagt eine Darstellung über die Arbeitsunfälle mit Angabe der Wegeunfälle, der damit einhergehenden Kosten und Ausfalltage, sowie den ggf. vorgenommenen Ausgleich über Versicherungsleistungen zu.

 

Im Anschluss greift Herr Stobbe die vorherige Diskussion über einen geeigneten Termin für den Workshop auf. Die Anwesenden verständigen sich darauf, dass eine neue Terminabfrage (ersten 14 Tage im November) erfolge.

 

Danach spricht der Bürgermeister die von Herrn Schwunk an alle Fraktionen gesendete Email mit der Aufforderung, Vorschläge für die weiteren Haushaltsberatungen bis zum 12.10.2012 zu unterbreiten, an. Hierzu folgt eine kritische Erörterung einer sinnvollen Terminierung der Vorschlagsfrist unter Berücksichtigung der vorgesehenen zusätzlichen Finanzausschusssitzung und Beratung innerhalb der Fraktionen.

 

Im Ergebnis wird der zusätzlichen Finanzausschuss für den 30.10.2012 anberaumt und die Abgabefrist für die Vorschläge der Fraktionen hinsichtlich der weiteren Haushaltsberatungen für den 23.10.2012 festgelegt.