TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ausschussmitglieder fristgerecht eingeladen wurden, und dass der Ausschuss beschlussfähig ist. Jedoch bemängelt er, dass die Einladung zwei TOP enthält, die nicht mit ihm am 13.9.2012 abgestimmt wurden, und zwar die TOP

·         A 8: Gesamtverkehrsbetrachtung Innenstadt, Schreiben der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.9.2012 (Vorlage Nr. 196/2012) und

·         A 15:  Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2013 (Fachbereich 5) (Vorlage Nr. 180/2012).

 

Der Vorsitzende bittet daher um Zustimmung für folgende Änderung der Tagesordnung:

·         Die Vorlage Nr. 196/2012 (TOP A 8) wird zusammen mit TOP A 9 (neu: A 8) beraten.

·         Die Vorlage Nr. 180/2012 (TOP A 15) wird zusammen mit TOP A 14 (neu: A 13) beraten.

Dadurch verschieben sich die bisherigen TOP A 9 - A14 jeweils um einen TOP nach vorne und die TOP A 15 + A 16 verschieben sich um zwei TOP nach vorne.

 

Der Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.