Herr Stobbe berichtet, dass sich die Rahmenbedingungen für die Aufstellung des Haushaltes 2013 verschlechtert haben. Auf der Basis der durch die Landesregierung beschlossenen Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 wurde eine erste Modellrechnung erstellt. Danach würde die Stadt Schwelm 2013 rd. sechs Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen erhalten, als in 2012. Nach ersten Berechnungen für den städtischen Haushalt 2013 fehlen dort rd. sechs Millionen Euro. Herr Stobbe betont, dass die im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes vom Land Nordrhein-Westfalen gezahlten Hilfen nicht mit den Schlüsselzuweisungen, deren Berechnung sich aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ergeben, in einen Zusammenhang gebracht werden dürfen.  

 

Folgende Positionen des Etatentwurfs für das Haushaltsjahr 2013 werden beraten:

01.01.14         Hauptarchiv                                      - Seiten 2155 bis 2162

04                    Kultur und Wissenschaft               - Seiten 2434 bis 2437

04.01              Kultur und Wissenschaft               - Seiten 2438 bis 2441

04.01.01         Kommunale Veranstaltungen       - Seiten 2442 bis 2451

04.01.02         Museum                                            - Seiten 2452 bis 2459

04.01.03         Musikschule                                     - Seiten 2460 bis 2469

04.01.04         Volkshochschule                             - Seiten 2470 bis 2475

04.01.05         Bücherei                                            - Seiten 2476 bis 2485

04.01.06            Heimat- und sonstige Kulturpflege  - Seiten 2486 bis 2493

 

Frau Schmidt (DIE LINKE.) bittet die Verwaltung zu erläutern, warum bei 04.01.02.441100 – Mieten und Pachten – der Ansatz von 1.600 Euro in 2012 um 4.400 Euro auf 6.000 Euro in 2013 steigt. Herr Schmittutz (Sachbearbeiter des Kulturbüros der Stadt Schwelm) teilt mit, dass das Kulturbüro und die Musikschule eigene Veranstaltungen in den Räumen des Hauses Martfeld durchführen. Diese Nutzung wird zukünftig abgerechnet.

 

Frau Röllinghoff (BFS) bittet die Verwaltung zu erläutern, warum der Aufwandsdeckungsgrad beim Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege von 1,94 % in 2012 auf 6,61 % in 2013 steigt. Verwaltung und Ausschuss verständigen sich darauf, dass die Frage im Protokoll beantwortet werden soll.

 

Protokollnotiz:

In 2012 stehen den Erträgen von 1.250 Euro Aufwendungen von 64.350 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Aufwandsdeckungsgrad von 1,94%. In 2013 stehen den Erträgen von 4.550 Euro Aufwendungen von 68.850 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Aufwandsdeckungsgrad von 6,61%. Die Auflösung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Schwelmer Heimatfest wurde von der Mitgliederversammlung im Mai 2012 beschlossen. Die bis dahin vom Verein übernommenen Abrechnungen mussten in den städtischen Haushalt aufgenommen werden. Deshalb fallen Erträge und Aufwendungen in 2013 höher aus.

 

Herr Grüntker (CDU) regt, um Missverständnissen vorzubeugen, an, die Formulierung auf Seite 2493 „für Aufwendungen beim Festzug zum Heimatfest (Absperrungen, Reinigung, Abfallentsorgung)“ dahingehend zu ändern, dass deutlich wird, dass die Aufwendungen nicht nur beim Festzug sondern auch in der Vor- und Nachbereitung anfallen.

Die Mitglieder des Kulturausschusses nehmen Kenntnis.