Die einzelnen Seiten des Haushaltsplanentwurfes werden von Herrn Gießwein aufgerufen und bei Bedarf beraten:

 

S. 2671

Herr Nockemann: reichen die 57 Tagespflegeplätze für Schwelm aus?

Herr Schweinsberg: Ob mehr Plätze benötigt werden ist noch ungewiss. Das sind die momentanen Zahlen.

 

S. 2693

Herr Gießwein: HhSt 06.02.02.533100 warum ist der Ansatz deutlich gekürzt?

Herr Menke: Die Senkung ergibt sich dadurch, dass die Ausgaben über eine Spende finanziert werden können.

Herr Nockemann: Warum ist für 2016 der Betrag auf Null gesetzt?

Herr Schweinsberg: Ein Übertragungsfehler; es muss dort auch 39.000 stehen.

 

S. 2700

Herr Nockemann: Warum sind die Stellen-Kennzahlen gesenkt

Herr Menke: durch Bereinigung von Stellenanteilen haben sich die Kennzahlen verändert

 

S. 2703 HhSt. 06.02.03.0081.785210 Sarnierung von Kinderspielplätzen

Herr Gießmann verließt einen Text der in das Protokoll aufgenommen werden soll.

 

S. 2721 06.03.02 „Fallzahlen der Leistungen für Neugeborene...“

Herr Gießwein: Warum sinken die Kennzahlen von Jahr zu Jahr.

Herr Menke: die Beratungsleistungen sind rückläufig – dadurch verändern sich die Kennzahlen.

 

S. 2728 Gießwein: Die achtprozentige Steigerungsrate kann nicht nachvollzogen werden. Handelt es sich um einen Rechenfehler?

 

Anmerkung der Verwaltung: - Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Ansätze enthalten keine Rechenfehler. Es erfolgte aufgrund der Jahresrechnung 2011 eine Korrektur der Anmeldung für 2013 und folgende. Es wird für 2013 von einer Steigerung von 8% ausgegangen (HzE-Bericht), für die Folgejahre werden 2% Steigerung zugrunde gelegt.

Beschlussvorschlag:

Der JHA empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Entwurf der im JHA beratenen Haushaltspositionen.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	keine