Herr Schwunk erklärt, dass die FDP-Fraktion der Vorlage 097/2012 nicht zustimmen werde und erläutert im Folgenden die Beweggründe. Herr Weidenfeld entgegnet unter Bezugnahme auf den Vorgang „Stadtgrün“.

 

Beschluss:

 

Bei der Haushaltsstelle 12.01.01.522117 –An TBS f. Unterhaltung Straßenbegleitgrün– werden überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 112.749,74 € für das Haushaltsjahr 2011 bewilligt.

Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei der Buchungsstelle 12.01.01.529111 -Aufwendungen für Bauwerksprüfung an TBS– in Höhe von 4.892,70 €, sowie der Inanspruchnahme von Restmitteln aus dem Deckungskreis 1201012 –Gemeindestraßen Unterhaltung– in Höhe von 107.857,04 € gewährleistet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	28
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	2