Sitzung
HA/007/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
16.09.2010
Zeit
17:05-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2010
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 180/2010
Ö 4.1
Ausschussumbesetzung

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15

 195/2010
Ö 5
Magna Charta Ruhr.2010 - Erklärung gegen ausbeuterische Kinderarbeit

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 182/2010
Ö 6
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wende- kreis) 1. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange 2. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Ausbaubeschluss

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 096/2010
Ö 6.1
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wendekreis) 1. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Abwägung und Beschlussfassung über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Ausbaubeschluss

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 096/2010/2
Ö 6.2
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2010

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 096/2010/3
Ö 6.3
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 Abs. 2 BauGB - Ehrenberger Straße (von Obermauerstraße bis Wende- kreis) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2010 (SV Nr. 096/2010/3)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 096/2010/4
Ö 6.4
Antrag der CDU-Fraktion v. 16.09.2010 : Vorschlag zum Umgang mit dem künftigen Ausbau Schwelmer Straßen, Einbeziehung der Planungen zum Ausbau der Ehrenberger Straße

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 096/2010/6
Ö 7
Einzelhandelskonzept Schwelm 2007, 1. Änderung Beschluss

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 160/2010
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 84 "Kaiserstraße" Beschluss über § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 161/2010
Ö 9
24. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Talstraße, Baumarkt) 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB 2. Beschlussfassung

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 168/2010
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 18

 171/2010
Ö 11
Parkraumkonzept Schwelm-Innenstadt - Prüfauftrag zur Einführung von Parkgebühren

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 172/2010
Ö 12
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 18

 119/2010
Ö 12.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 18

 119/2010/1
Ö 12.2
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 119/2010/2
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, BfS und SWG vom 18.08.2010 zur Einführung einer Ehrenamtskarte und hierzu unterbreiteter Beratungsvorschlag der SPD vom 19.08.2010

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 179/2010
Ö 14
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information