Sitzung
FA/006/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
25.03.2010
Zeit
17:04-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2010

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Haushalt 2010/2011 und Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke "Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommune Schwelm/ Verfassungsklage"

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 059/2010
Ö 4.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN "Antrags-/ Prüfauftragsliste für Haushaltssicherungskonzept 2010 ff."

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 058/2010
Ö 4.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.10 "Konsolidierungsvorschläge"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 060/2010
Ö 4.4
Antrag der SWG-Fraktion vom 17.03.2010 "Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 055/2010
Ö 4.5
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2010 "Beratungsvorschläge HSK Etat 2010/2011"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 053/2010
Ö 4.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2010 "Vorschläge zur Konsolidierung der städtischen Finanzen"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 054/2010
Ö 4.7
Neufassung des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes ( 2010 und Folgejahre)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 065/2010
Ö 4.8
Ergebnisse aus den Fachausschussberatungen zum Haushalt 2010/2011 und zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 056/2010
Ö 4.8.1
Hauptausschuss
 
Ö 4.8.2
Jugendhilfeausschuss
 
Ö 4.8.3
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
 
Ö 4.8.4
Ausschuss für Kultur und Sport
 
Ö 5
Veränderung und Erhöhung der Eintrittsentgelte im Hallenbad

Beschluss: nicht erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 220/2009
Ö 6
Veränderung und Erhöhung der Eintrittsentgelte im Hallenbad

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

 220/2009/1
Ö 7
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information