SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 12.09.2018

Sitzung

AUS/004/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

12.09.2018

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 8 - ISEK (12 Seiten)

Niederschrift - Anlage 2 zu TOP A 9 - Ergänzungsantrag zu VL112-2018 (1 Seite)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	128/2018	Vorlage
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 04.06.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Mitteilungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7	Antrag der SPD Fraktion vom 25.06.2018 (Verkehrsberuhigung Winterbergerstr.) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	119/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Schwelmer Innenstadt (ISEK) - Sachstandsbericht - Vorstellung der auftragnehmenden Büros Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	110/2018	Vorlage Anlage 1 Anschreiben an ausgewählte Fachbüros, 5 Seiten Anlage 2 Anforderungen an den verkehrlichen Teil der Untersuchung, 3 Seiten
Ö 9	Regionales Radwegenetz für die Metropolregion Ruhr - Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	112/2018	Vorlage Anlage 1 Regionales Radwegenetz , 1 Seite Anlage 2 Schwelmer Elemente des Regionalen Radwegenetzes, 1 Seite Anlage 3 Niederschrift der Radwegekommission, 3 Seiten
Ö 10	Radweg unter dem Karst (Von Ruhr zur Wupper) - Darstellung der bisherigen Planungs- und Verhandlungsergebnisse - Beschlüsse für die weiteren erforderlichen Planungsschritte - Beschluss zur Etatisierung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	113/2018	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite Anlage 2 Radweg unter dem Karst, 1 Seite Anlage 3 Grobkostenschätzung, 2 Seiten Anlage 4 Kostenverteilung, 1 Seite
Ö 11	Internationale Gartenausstellung für das Ruhrgebiet 2027 - Herbeiführung eines Vorbehaltsbeschlusses für den Themenbereich "Unsere Gärten" (Radweg von Ruhr zur Wupper) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	111/2018	Vorlage Anlage 1 Aktueller Sachstand der Beschlüsse, 36 Seiten Anlage 2 Projektkatalog "Unsere Gärten", 52 Seiten
Ö 12	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	115/2018	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Darstellung vor Änderung Anlage 3, Darstellung nach Änderung Anlage 4, Anschreiben landespl. Abstimmung, 2 Seiten
Ö 13	30. FNP-Änderung (Bereich Prinzenstr./Sedanstr.) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1u.4) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Beschluss: abgesetzt und weiter	109/2018	Vorlage Anlage 1 - Vor Änderung Anlage 2 - Nach Änderung Anlage 3 - Erläuterungsbericht(Entwurf) Seite 1-7
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 107 "Wohnquartier Prinzenstr./Sedanstr." 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Beschluss: abgesetzt und weiter	108/2018	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Begründung (Vorentw.),Seite 1-9 Anlage 3 - Städtebaulicher-Entwurf Anlage 4 - Lokale-Agenda, Seite 1-3
Ö 15	Antrag der SPD Fraktion vom 06.08.2018 (Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	120/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD
Ö 16	Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	073/2018	Vorlage Anlage 1 - Planauszug B.-Plan (1 Seite)
Ö 17	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: