SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 22.09.2016

Sitzung

RAT/005/2016

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

22.09.2016

Zeit

17:04-20:13 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 20 - Haushaltsrede (5 Seiten)

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 6 - Präsentation Sparkasse (18 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 30.06.2016
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	131/2016	Vorlage
Ö 7	Entlastung der Organe der Städtischen Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 14	132/2016	Vorlage Anlage 1: Geschaeftsbericht 2015 (59 Seiten)
Ö 8	Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 9	Bestellung eines neuen beratenden Ausschussmitgliedes Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	139/2016	Vorlage
Ö 10	Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	142/2016/1	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 142/2016/1
Ö 11	Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	143/2016/1	Vorlage Anlage 1 zur VL 143/2016/1
Ö 12	Zentralisierung der Verwaltung - Bürgerbegehren - Sachstand Klageverfahren Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	174/2016	Vorlage Anlage 1 Klageschrift Buergerbegehren (22 Seiten) Anlage 2 Klageewiderung Kanzlei Nette (17 Seiten)
Ö 13	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh" - Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB - Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	149/2016	Vorlage Anlage 04, Begründung zur Planfassung, 18 Seiten Anlage 05, ergänztes Verkehrsgutachten, 14 Seiten Anlage 06, aktualisierte Artenschutzprüfung, 19 Seiten Anlage 07, Lokale Agenda, 3 Seiten Anlage 08, Anregung einer Bürgerin, 1 Seite Anlage 09, Schreiben der Stadt Gevelsberg, 1 Seite Anlage 10, Schreiben des LWL Archäologie, 2 Seiten Anlage 11, Mail der Kreispolizeibehördei, 1 Seite Anlage 12, Schreiben des EN-Kreises, 3 Seiten Anlage 13, Schreiben der VER, 1 Seite Anlage 14, Schreiben des EN-Kreises, 3 Seiten Anlage 01, verkleinerte Planzeichnung, 1 Seite Anlage 02, Planzeichenerklärung, 1 Seite Anlage 03 Textliche Festsetzungen, 7 Seiten
Ö 13.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh" Nachversendung von Beratungsunterlagen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	149/2016/2	Vorlage Anlage 14, geänderte Stellungnahme des ERK, 3 Seiten Anlage 15, aktualisierte Geräuschimmissionsprognose für die Reihenhausbebauung, 65 Seiten
Ö 14	Ausbau Lausitzer Weg, Tilsiter Weg und Glatzer Weg a) Beschluss des Planugskonzeptes b) Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	157/2016	Vorlage 1. Übersichtsplan, 1 Seite 2. Plan mit Zustandsklassen, 1 Seite
Ö 15	Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	153/2016	Vorlage
Ö 15.1	Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm - Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 19.09.2016 zur Vorlage 153/2016 Beschluss: einstimmig. Beschluss siehe andere Vorlage	153/2016/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag Bäderkonzept
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und über die Festsetzung der Höhe des Ersatzes des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber vom 22.09.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3	158/2016/1	Vorlage Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse Anlage 3 zur Vorlage 158/2016/1
Ö 17	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Asylbereich Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	145/2016	Vorlage
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1	167/2016	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2015 (599 Seiten)
Ö 19	Liquiditätskredite 2016 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	134/2016/1	Vorlage Anlage 1: Entwicklung Liquiditätskredite neu (1 Seite) Anlage 2: Vergleich Liquididtätskredite neu (1 Seite)
Ö 20	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	166/2016	Vorlage Anlage 1: Veränderungsliste (11 Seiten) Anlage 2: Haushalt 2017 -Entwurf- (1.280 Seiten)
Ö 21	Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 USTG Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	144/2016	Vorlage
Ö 22	Anzeige zur Gründung der Gesellschaften Ennepetal Netzgesellschaft mbH & Co.KG und Ennepetal Netz-Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	147/2016	Vorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Netzgesellschaft Ennepetal mbH Co. KG (21 Seiten)
Ö 23	a) Jahresabschluss 2015 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 4	111/2016	Vorlage TBS Prüfbericht 2015 (75 Seiten)
Ö 24	Interfraktioneller Antrag - Schulstandorte Grundschulen -
Ö 24.1	Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen, FDP und SWG/BFS vom 01.06.2016 - Schulstandorte Grundschulen - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	146/2016	Vorlage Anlage 1 - Berechnungstabellen (3 Seiten)
Ö 24.2	Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen, FDP und SWG/BFS vom 01.06.2016 - Schulstandorte Grundschulen - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	146/2016/1	Vorlage Anlage 1: Berechnungen Anbauvariante 2x2 zügig
Ö 25	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen in Sachen Lebenszykluskostenrechnung vom 08.08.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	168/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag Lebenszykluskostenrechnung vom 08.08.2016 (1 Seite)
Ö 26	Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 24.06.2016 - "Neukonstituierung der Ausschüsse" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 34	170/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 24.06.2016
Ö 27	Mündlicher Sachstandsbericht - Einzelhandelskonzept
Ö 28	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: