Sitzung
RAT/009/2009
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
26.11.2009
Zeit
17:05-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 29.10.09

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schwelm am 30.08.09

Beschluss: einstimmig und weiter

159/2009
Ö 5
Änderung von Ausschussbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

205/2009
Ö 6
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Feuerwehr (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: einstimmig und weiter

144/2009
Ö 7
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe -Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV)-

Beschluss: einstimmig und weiter

156/2009
Ö 8
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe -Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen-

Beschluss: einstimmig und weiter

158/2009
Ö 9
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe -Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen-

Beschluss: einstimmig und weiter

160/2009
Ö 10
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -

Beschluss: einstimmig und weiter

165/2009
Ö 11
Bewilligung von überplanmässigen Mitteln / Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit

Beschluss: einstimmig und weiter

166/2009
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.11.09 "Höhere Bundesbeteiligung an den Kosten für die Unterkunft und Heizung (KdU) für ALG II-Beziehende"

Beschluss: ablehnend beschlossen

175/2009
Ö 13
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information