SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 05.05.2026

Sitzung

STUV/03/2026

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal, Raum 04.33, 4. OG, Rathaus, Rathausplatz 1, 58332 Schwelm

Datum

05.05.2026

Zeit

17:00-21:01 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 24.02.2026 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -
Ö 5	Fragen der Einwohnnerinnen und Einwohner an den Vorsitzenden
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Bericht der Radwegekommission
Ö 8	Vortrag der K.Plan GmbH zum Klimaanpassungskonzept
Ö 9	Antrag nach § 24 GO NRW vom 14.05.2025 - Hundefreilauffläche Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	023/2026	Vorlage Anlage1 - Antrag (anonymisiert) vom 24.01.2025 (1 Seite)
Ö 10	Antrag FDP Bahnhofsumfeld Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	133/2026	Antrag Bahnhofsumfeld Vorlage Antrag Bahnhofsumfeld
Ö 11	36. FNP-Änderung (Bereich ehem. Rathaus) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	118/2026	Vorlage Anlage 1, Darstellung vor Aenderung Anlage 2, Darstellung nach Aenderung Anlage 3, Formular 34 LPlG, S. 1-2
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 114 "ehem. Rathaus" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	119/2026	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Plankonzept Anlage 3, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 13	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2026: Vandalismus im Schwelmer Tunnel bekämpfen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	087/2026	Vorlage 2026-02-10 Antrag Vandalismus-im-Schwelmer-Tunnel-Bekämpfen
Ö 14	Einbahnstraßenregelung und verkehrsberuhigter Bereich Neumarkt / Römerstraße Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	127/2026	Vorlage Anlage 1 127-2026 (1 Seite) Anlage 2 127-2026 (1 Seite)
Ö 15	Bauprogramm Ausbau An der Rennbahn Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	036/2025/1	Vorlage
Ö 16	Umsetzung Tempo 30-Zonen in der Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	128/2026	Vorlage Anlage 1 128-2026 (1 Seite)
Ö 17	Tempo 30 an der Winterberger Straße Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung
Ö 18	Ernennung der Mitglieder des Energiebeirates Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	130/2026	Vorlage
Ö 19	Abstimmung Zusatztermin Juni/Juli
Ö 20	Anfrage B90/Die Grünen vom 13.04.2026: Baumfällarbeiten der Stadt Schwelm		Anfrage Baumfaaellungen 13.04.2026
Ö 21	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: