SessionNet | Haupt-und Finanzausschuss - 15.01.2026

Sitzung

HFA/01/2026

Gremium

Haupt-und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal, Raum 04.33, 4. OG, Rathaus, Rathausplatz 1, 58332 Schwelm

Datum

15.01.2026

Zeit

17:00-18:54 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 20.11.2025 und zur Sitzung des Finanzausschusses vom 15.05.2025 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Fragen der Einwohnenden an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Mitteilungen / Anträge des Beirats für Menschen mit Behinderung
Ö 8	Anträge
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0	334/2025	Vorlage Anlage 2 - Gemeinsamer Antrag RPA Anlage 1 - Geschäftsordnung des Rates der Stadt Schwelm
Ö 11	Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Fraktionszuwendungen ab 2026 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 13	Stellenplan 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	031/2026	Vorlage 28.11.2025 - Stellenplan Beamte 28.11.2025 - Stellenplan TB 28.11.2025 - Stellenübersicht Beamte 28.11.2025 - Stellenübersicht TB
Ö 14	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A, der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	033/2026	Vorlage Anlage 1 - Hebesatzsatzung
Ö 14.1	Nachtrag: 15.01.2026 Änderungsantrag der Fraktion AfD vom 06.01.2026: Anpassung des Hebesatzes Grundsteuer A, Begrenzung des Hebesatzes Grundsteuer B u. Anpassung der Gewerbesteuer vom 06.01.2026	044/2026	Vorlage Anlage 1 - Antrag AfD Grundsteuer B 06.01.2026 (2S)
Ö 14.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2026: Wohnen darf nicht teurer werden - keine Erhöhung der Grundsteuer	047/2026	Vorlage Anlage 1 - LINKE Antrag Wohnen darf nicht teurer werden
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie) Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	032/2026	Vorlage
Ö 15.1	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06.03.09.531800 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	043/2026	Vorlage
Ö 16	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: