Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anträge zur Tagesordnung

Niederschrift zur Sitzung vom 13.11.2025 und 27.11.2025 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -

Mitteilungen des Bürgermeisters

Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister

Anträge nach § 24 GO NRW zur Einführung eines kommunalen Mehrweggebots bei Veranstaltungen

Antrag nach § 24 GO NRW vom 05.01.2026: Einführung eines kommunalen Mehrweggebots bei Veranstaltungen unter der Verantwortlichkeit der Stadt Schwelm

Antrag nach § 24 GO NRW vom 09.05.2025: Einführung eines kommunalen Mehrweggebots bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund

Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 14.09.2025 / Stichwahl 28.09.2025

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm vom 14.09.2025

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Schwelm vom 14.09.2025

Ausschussumbesetzungen

Nachtrag: 19.01.2026
Genehmigung der Wahl des Verwaltungsrates Sparkasse Schwelm-Sprockhövel durch die Zweckverbandsversammlung

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwelm

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Schwelm

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schwelm

Finanzen

Nachtrag: 27.01.2026
Fraktionszuwendungen

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie)

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06.03.09.531800 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche"

Bescheid über die anteilige Entschuldung der Stadt Schwelm im Rahmen des ASEG NRW

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A, der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Schwelm

Nachtrag: 27.01.2026
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 27.01.2026: Anpassung Grundsteuer

Änderungsantrag der Fraktion AfD vom 06.01.2026: Anpassung des Hebesatzes Grundsteuer A, Begrenzung des Hebesatzes Grundsteuer B u. Anpassung der Gewerbesteuer vom 06.01.2026

Nachtrag: 14.01.2026
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2026: Wohnen darf nicht teurer werden - keine Erhöhung der Grundsteuer

Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2026

Abwassergebührensatzung 2026 -
a) 11.Nachtrag zur Gebührensatzung, Gebührenbedarfsberechnung und -kalkulation
b) Ausübung des Weisungsrechts

Straßenreinigungsgebühren 2026 - a) 21. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Gebührenbedarfsberechnung und -kalkulation b) Ausübung des Weisungsrechts

Abfallgebühren 2026 - a) 11. Nachtrag zur Gebührensatzung, Gebührenbedarfsberechnung und -kalkulation; b) Ausübung des Weisungsrechts

Antrag der Fraktion AfD vom 05.01.2026 zur Prüfung und Vorbereitung der Einführung der Bezahlkarten für Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Anfrage der AfD Fraktion: Sachstandsbericht zur Befreiung von der Hundesteuer in Schwelm

Projekt Interkommunales Energiesparcontracting

Bebauungsplan Nr. 113 "ehem. Gustav-Heinemann-Schule"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge. § 4 (1) BauGB

Nachtrag: 28.01.2026
Bebauungsplan Nr. 110 "Feuerwehrgerätehaus Winterberg"
1. Abwägung aus der Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB
2. Abwägung aus der Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB
3. Abwägung aus der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
4. Abwägung aus der Beteiligung gem.§4 (2) BauGB
5. Abwägung aus der erneuten Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
6. Abwägung aus der erneuten Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB
7. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

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Nachtrag: 28.01.2026
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