SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 05.06.2025

Sitzung

RAT/03/2025

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, Raum 04.33, 4. OG, Rathaus, Rathausplatz 1, 58332 Schwelm

Datum

05.06.2025

Zeit

17:03-20:13 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 10.04.2025 und 16.05.2025 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -		Niederschrift öffentlich (10.04.2025) Niederschrift öffentlich (16.05.2025)
Ö 5	Fragen der Einwohnenden an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Zentralisierung
Ö 8	Bestellung eines Leiters und zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	094/2025	Vorlage 094 2025 Anlage 1: Anschreiben Feuerwehr 094 2025 Anlage 2: Vorschlag des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Perspektive Infrastrukturvermögen Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltung: 3, Befangen: 0	133/2025/1	Vorlage
Ö 10	Antrag nach § 24 GO NRW vom 09.05.2025: Einführung eines kommunalen Mehrweggebots bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 2, Befangen: 0	120/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Mehrweggebot geschw
Ö 11	Antrag nach § 24 GO NRW vom 11.03.2024: Schulstraßen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	128/2025	Vorlage Karte Walking Bus St.Marien Walking Bus KGS St Marien Logo Version 2 neu (002)
Ö 12	Antrag nach § 24 GO NRW vom 14.05.2025: Hundefreilauffläche Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	131/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Hundefreifläche geschw
Ö 13	Drittorganisationen
Ö 13.1	Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen - hier: NRWUrban Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	044/2025	Vorlage
Ö 13.2	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 12.06.2025 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	136/2025	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2024 (69 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2024 (82 Seiten)
Ö 14	Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	097/2025	Vorlage
Ö 15	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	100/2025	Vorlage Anlage 1 2 Wahlordnung Integrationsrat 2025 (6 Seiten)
Ö 16	Gleichstellungsplan 2025 - 2029 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	102/2025	Vorlage Anlage 1 - Gleichstellungsplan 2025 - 2029 (30 Seiten)
Ö 17	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.05.2025: Gleichstellungsstelle Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	111/2025	Vorlage Antrag Gleichstellungsstelle 2025
Ö 17.1	Nachtrag: 28.05.2025 Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 27.05.2025 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 28, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Antrag interkommunaler Gewaltschutz
Ö 18	Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.04.2025: Parkraum Markgrafenstraße Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	107/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Parkplatzbewirtschaftung Markgrafenstraße (S 1)
Ö 18.1	Nachtrag: 28.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 27.05.2025 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag Parkplatzbewirtschaftung Markgrafenstraße
Ö 19	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Kenntnis genommen	085/2025	Vorlage Anlage 1: HÜ 2024 (3 Seiten) Anlage 2: Erläuterungen HÜ 2024 (2 Seiten) Anlage 3: HÜ 2025 (2 Seiten) Anlage 4: Erläuterungen HÜ 2025 (1 Seite)
Ö 20	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung von Schülerinnen und Schüler in der Hasenclever-Schule im Produktbereich 03.07.02 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	082/2025	Vorlage
Ö 21	Entwurf des Jahresabschlusses 2024 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	115/2025	Vorlage Anlage 1: Entwurf JA 2024 (668 Seiten)
Ö 22	1. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2025 (31.03.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	095/2025	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 31.03.2025 (14 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 31.03.2025 (6 Seiten)
Ö 22.1	Nachtrag: 02.06.2025 Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2025: Nachtragshaushalt "Jetzt" Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 26, Enthaltung: 9, Befangen: 0	137/2025	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2025: Nachtragshaushalt "Jetzt" (2 Seiten)
Ö 23	Nachtrag: 23.05.2025 Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm und Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2025/1	Vorlage 1. Gesetzentwurf ASEG NRW vom 13.05.2025 (44 Seiten) 2. Simulationsrechnung Schwelm (1 Seite)
Ö 24	Derzeitige Nichteinführung der Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Inanspruchnahme der Opt-Out Regelung Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0	103/2025	Vorlage
Ö 25	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schul- und Lernhilfe des DKSB Schwelm Beschluss: beendet ohne Beschluss	105/2025	Vorlage Antrag zu Vorlage 105 2025 1Seite
Ö 26	Interkommunale Wärmeplanung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	114/2025	Vorlage
Ö 27	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.05.2025: Wasserwirtschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0	113/2025	Vorlage Antrag Wasserwirtschaft 2025
Ö 28	Nachtrag: 23.05.2025 Stadtentwicklung Schwelm-West Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	112/2025/2	Vorlage 36. FNP Rathaus vor Änderung 36. FNPRathaus nach Änderung ehem. Rathaus B PlanGeltungsbereich Erweiterung der Engelbert Grundschule 02C Geltungsbereich BPlan ehem. G.-H.-Schule Geltungsbereich GHS farbig Geltungsbereich Rathaus farbig Städtebaulicher Vertrag Altes Rathaus Städtebaulicher Vertrag ehem GHS Wirtschaftlichkeitsvergleich
Ö 28.1	Nachtrag: 28.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 27.05.2025 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltung: 4, Befangen: 0		Antrag Aenderung Geltungsbereich Rathaus
Ö 29	33. FNP-Änderung (Bereich Winterberger Str. / Beyenburger Str.) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	043/2025	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht, 15 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 45 Seiten Anlage 5, landespl. Zustimmung, 3 Seiten
Ö 30	Bebauungsplan Nr. 110 "Feuerwehrgerätehaus Winterberg" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	047/2025	Vorlage Anlage 1, Abwaegungstabelle, 27 Seiten Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, 23 Seiten Anlage 4, ASP Stufe1. 21 Seiten Anlage 5, Umweltbericht, 45 Seiten Anlage 6, Baugrundgutachten, 23 Seiten Anlage 7, Schalltechnische Untersuchung, 133 Seiten Anlage 8, Verkehrstechnische Untersuchung, 44 S. Anlage 9, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 31	Bebauungsplan Nr. 115 "Wohngebiet Barmer Straße, Lindenstraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	117/2025	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Plankonzept Anlage 3 Kurzbegruendung, S. 1-4
Ö 32	Ergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Veloroute zwischen Wuppertal - Ennepe-Ruhr-Kreis - Hagen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	089/2025	Vorlage Anlage 1 Endbericht Machbarkeitstudie der Veloroute Anlage 2 Anlagen zum Endbericht der Machbarkeitsstudie
Ö 33	Stellplatzsatzung & Stellplatzablösesatzung Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	092/2025	Vorlage Anlage 1 Stellplatzsatzung Anlage 2 Richtzahltabelle Anlage 3 Stellplatzablösesatzung Anlage 4 Übersichtskarte
Ö 33.1	Gem. Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP vom 16.05.2025		Gem. Antrag Stellplatzsatzung
Ö 33.2	Nachtrag: 28.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 27.05.2025 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen		Antrag Aenderung Stellplatzsatzung
Ö 33.3	Nachtrag: 28.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion SWG/BfS vom 28.05.2025 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen		Antrag Stellplatzabloesesatzung
Ö 34	„Neue Mitte Schwelm – Die Innere Mitte“ Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	122/2025	Vorlage Anlage 1 - Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 34.1	Nachtrag: 03.06.2025 Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 03.06.2025 Beschluss: in der Sache erledigt		Aenderungsantrag Vorlage 1222025 Neue Mitte Schwelm 03.06.2025
Ö 35	7. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der TBS AöR Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	118/2025	Vorlage TBS Anlage 1 - Entwurf 7. Satzungsänderung (2 Seiten) Anlage 2 - Synopse Entwurf 7. Satzungsänderung (2 Seiten)
Ö 36	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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