SessionNet | Hauptausschuss - 22.05.2025

Sitzung

HA/03/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, Raum 04.33, 4. OG, Rathaus, Rathausplatz 1, 58332 Schwelm

Datum

22.05.2025

Zeit

17:11-20:54 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 03.04.2025 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -		Niederschrift öffentlich (03.04.2025)
Ö 5	Fragen der Einwohnenden an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Mitteilungen / Anträge des Beirats für Menschen mit Behinderung
Ö 8	Bestellung eines Leiters und zwei stellvertretende Leiter der Feuerwehr Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	094/2025	Vorlage 094 2025 Anlage 1: Anschreiben Feuerwehr 094 2025 Anlage 2: Vorschlag des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Stadtentwicklung Schwelm-West Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	112/2025	Vorlage 36. FNP Rathaus vor Änderung 36. FNPRathaus nach Änderung ehem. Rathaus B PlanGeltungsbereich Erweiterung der Engelbert Grundschule 02C Geltungsbereich BPlan ehem. G.-H.-Schule Geltungsbereich GHS farbig Geltungsbereich Rathaus farbig Städtebaulicher Vertrag Altes Rathaus Städtebaulicher Vertrag ehem GHS Wirtschaftlichkeitsvergleich
Ö 10	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	100/2025	Vorlage Anlage 1 2 Wahlordnung Integrationsrat 2025 (6 Seiten)
Ö 11	Gleichstellungsplan 2025 - 2029 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	102/2025	Vorlage Anlage 1 - Gleichstellungsplan 2025 - 2029 (30 Seiten)
Ö 12	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.05.2025: Gleichstellungsstelle Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	111/2025	Vorlage Antrag Gleichstellungsstelle 2025
Ö 13	Sachstandsbericht Desksharing Beschluss: Kenntnis genommen	109/2025	Vorlage Antrag Desksharing
Ö 14	Sachstandsbericht Leitbild Beschluss: Kenntnis genommen	101/2025	Vorlage Anlage 1 - Sachstandsbericht Leitbild Stadtverwaltung Schwelm (10 Seiten)
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schul- und Lernhilfe des DKSB Schwelm Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	105/2025	Vorlage Antrag zu Vorlage 105 2025 1Seite
Ö 16	Derzeitige Nichteinführung der Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Inanspruchnahme der Opt-Out Regelung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	103/2025	Vorlage
Ö 17	Antrag der Fraktion CDU vom 21.06.2024: Geschwindigkeitsmessungen im Wege interkommunaler Zusammenarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	139/2024/1	Vorlage Antrag CDU Interkommunale Zusammenarbeit Geschwindigkeitsmessung
Ö 18	Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.04.2025: Parkraum Markgrafenstraße Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	107/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Parkplatzbewirtschaftung Markgrafenstraße (S 1)
Ö 19	33. FNP-Änderung (Bereich Winterberger Str. / Beyenburger Str.) 1. Abwägung aus den Beteiligungen gem. § 3 (1) und § 3 (2) BauGB 2. Abwägung aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und § 4 (2) BauGB 3. Beschlussfassung 4. Antrag auf Genehmigung gem. § 6 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	043/2025	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht, 15 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 45 Seiten Anlage 5, landespl. Zustimmung, 3 Seiten
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 110 "Feuerwehrgerätehaus Winterberg" 1. Abwägung aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und 2 BauGB 2. Abwägung aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 3. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	047/2025	Vorlage Anlage 1, Abwaegungstabelle, 27 Seiten Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, 23 Seiten Anlage 4, ASP Stufe1. 21 Seiten Anlage 5, Umweltbericht, 45 Seiten Anlage 6, Baugrundgutachten, 23 Seiten Anlage 7, Schalltechnische Untersuchung, 133 Seiten Anlage 8, Verkehrstechnische Untersuchung, 44 S. Anlage 9, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 21	Ergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Veloroute zwischen Wuppertal - Ennepe-Ruhr-Kreis - Hagen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	089/2025	Vorlage Anlage 1 Endbericht Machbarkeitstudie der Veloroute Anlage 2 Anlagen zum Endbericht der Machbarkeitsstudie
Ö 22	Stellplatzsatzung & Stellplatzablösesatzung Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	092/2025	Vorlage Anlage 1 Stellplatzsatzung Anlage 2 Richtzahltabelle Anlage 3 Stellplatzablösesatzung Anlage 4 Übersichtskarte
Ö 22.1	Nachtrag: 19.05.2025 Gem. Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP vom 16.05.2025 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.05.2025: Wasserwirtschaft Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	113/2025	Vorlage Antrag Wasserwirtschaft 2025
Ö 24	Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen - hier: NRWUrban Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	044/2025	Vorlage
Ö 25	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	Nachtrag: 15.05.2025 gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: