Sitzung
AUS/004/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
14.09.2021
Zeit
17:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anträge zur Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der Fraktion BIZ vom 30.05.2021 - Beschlussvorlage 126/2021/1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung einer Bushaltestelle Tobienstraße - Beschlussvorlage 131/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten - Beschlussvorlage 205/2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Sachlicher Teilplan „Regionale Kooperationsstandorte“ zum Regionalplan Ruhr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Radweg von Ruhr zur Wupper / Radweg unter dem Karst

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Rückbau des „Ibach-Steg“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Klimaneutrale Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 14.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Bahnhof Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Tief Bernd und seine Folgen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Leitfaden "ZUKUNFT STADTBAUM" und Sondersitzung Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Erweiterung der Fußgängerzone um die Kirchstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Stadtteilkonferenz in Linderhausen im November 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 06.09.2021: SCHWELM SOLL RADSTADT WERDEN, Fahrbahnmarkierungen für Radfahrende im Bereich der Barmer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.8
Flächenentwicklungsprojekt Milsper Straße / Rote Berge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Klimaanalyse der Stadt Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

062/2021
Ö 9
Entwurf des Klima-Rahmenplans 2030

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

188/2021
Ö 9.1
Klima-Rahmenplan 2030
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

110/2021
Ö 9.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

047/2020/1
Ö 9.3
Ein Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

133/2021/1
Ö 9.4
SPD Antrag „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

105/2021
Ö 10
Nachtrag: 06.09.2021
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten

Beschluss: abgelehnt und weiter

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

205/2021
Ö 11
Neue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im
Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

184/2021
Ö 11.1
Antrag „Freiraum verbindet“ - Bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone - SPD Fraktion vom 26.07.2021

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

175/2021
Ö 12
2. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/2021
Ö 13
29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände)

1. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG

2. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG

3. Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände"

1. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB

2. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB

3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154/2021
Ö 15
31. FNP-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße)
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

183/2021
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße"
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2021
Ö 17
Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der Fraktion BIZ vom 30.05.2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

126/2021/1
Ö 18
Schwelm ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

124/2021/1
Ö 19
Änderungsantrag zum Antrag „Seebrücke“ - CDU, FDP, SWG/ BfS vom 24.06.2021

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2021/1
Ö 20
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2021
Ö 21
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21.1
Tempo 30 - Markierungen in der Potthoffstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr

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