SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.11.2021

Sitzung

RAT/006/2021

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

25.11.2021

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 30.09.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Verwaltungsorganisation
Ö 7.1	Verwaltungsstruktur Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	231/2021/1	Vorlage Anlage 1 Entwurf Verwaltungsaufbau 102021 1 Anlage 2 Stellenausschreibung Beigeordnete/r
Ö 7.2	Nachtrag: 17.11.2021 Personalentwicklungskonzept Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 48	228/2021	Vorlage NEU - Stellungnahme FB 1 zum Schreiben PR 31.10.21 Personalentwicklungskonzept 2020 - 2024 der Stadt Schwelm Stellungnahme des Personalrats vom 31.10.2021
Ö 7.2.1	Nachtrag: 18.11.2021 Antrag „Mitarbeiterbefragung & Leitbild für die Stadtverwaltung!“ der Fraktionen BIZ und GRUENE vom 17.11.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 36, Nein: 11, Enthaltungen: 0	255/2021	Vorlage Antrag Mitarbeiterbefragung und Leitbild für die Stadtverwaltung - BIZ und GRUENE vom 17.11.2021 (3 Seiten)
Ö 8	Stadtmarketing Schwelm GmbH Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	253/2021	Vorlage
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	246/2021	Vorlage Anlage 1: Bestätigungsvermerk GA 2018 (2 Seiten) Anlage 2: Entwurf GA 2018 (110 Seiten)
Ö 9.2	Beteiligungsbericht 2020 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	247/2021	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2020 (79 Seiten)
Ö 9.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	248/2021	Vorlage Anlage 1: Erklärung RPAU gem. § 59 III GO NRW (1 Seite) Anlage 2: Entwurf des Jahresabschlusses 2020 (666 Seiten)
Ö 9.4	3. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2021 (30.09.2021) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	245/2021	Vorlage Anlage 1: Controlling-Bericht 09/2021 (12 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 09/2021 (7 Seiten) Anlage 3: Umsetzungsstand HSP 09/2021 (45 Seiten)
Ö 9.5	Überplanmäßige Aufwendung für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Gevelsberg für die Beschulung von Förderschülerinnen Beschluss:* einstimmig und abgeschlossen	251/2021	Vorlage
Ö 9.6	Nachtrag: 23.11.2021 Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.08 - "Technikunterstützte Informationsverarbeitung" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	259/2021	Vorlage
Ö 9.7	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	249/2021	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2022 (1 Seite)
Ö 9.8	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	250/2021	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2022 Entwurf (919 Seiten)
Ö 10	Satzungen
Ö 10.1	Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	177/2021/1	Vorlage Anlage 1-Änderungsentwurf der Satzung der Stadt Schwelm über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen (4Seiten)
Ö 10.2	a) 4. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	242/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Synopse § 19 (2 S.) Anlage 3 - Auszug Mustersatzung (4 S.)
Ö 10.3	a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	243/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (4 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 10.4	a) 5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	225/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 10.5	a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	226/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 10.6	a) 16. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	219/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 11	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm Beschluss: in der Sache erledigt	186/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 25.08.2021 (1 Seite)
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - SCHWELM SOLL RADSTADT WERDEN, Fahrbahnmarkierungen für Radfahrende im Bereich der Barmer Straße Beschluss: abgesetzt und weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	239/2021	Vorlage Anlage 1, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.09.2021, 2 Seite
Ö 13	3. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	222/2021	Vorlage Straßen- und Wegekonzept (5 Seiten)
Ö 14	Freigabe eines Verkaufssonntags am 12.12.2021 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 5	232/2021	Vorlage Anlage 2 Verordnungstext Anlage 1 WGS-Antrag Anlage 3 Karte Weihnachtsmarkt Anlage 4 Stellungnahme Kath. Kirche Anlage 5 Stellungnahme Ev. Kirche Anlage 6 Stellungnahme SIHK Anlage 7 Stellungnahme VERDI
Ö 15	Nachtrag: 17.11.2021 Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	254/2021	Vorlage Antrag der SPD - Fraktion Umbesetzung von Ausschuuessen - Schulausschuss und Integrationsrat vom 16.11.2021
Ö 16	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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