Sitzung
RAT/001a/2020
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
19.03.2020
Zeit
17:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien in Schwelm – ggf. Änderung von Hauptsatzung, Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien in Schwelm – ggf. Änderung von Hauptsatzung, Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 052/2020/1
Ö 5.2
Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zum gemeinsamen Antrag 052/2020/1

Beschluss: ablehnend beschlossen

 055/2020
Ö 5.3
Ausschussumbesetzung

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

 054/2020
Ö 6
Sondermaßnahmen - Corona Virus
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2020

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 053/2020
Ö 7.2
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0093.785110 - Erneuerung der Technik des Hallenbades"

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 042/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 103 "Rathaus - Neue Mitte"
Beschluss zum Erreichen des Verfahrensstandes § 33 (1) BauGB

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 041/2020
Ö 9
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information