SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.06.2020

Sitzung

RAT/003/2020

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

25.06.2020

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschriften zu den Sitzungen vom divers - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Benennung "Rabbi-Ehrlich-Platz" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	018/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag Verein für Heimatkunde (2 Seiten) Anlage 2 - Foto Jüdischer Friedhof in Schwelm (1 Seite) Anlage 3 - Exposé Rabbi-Ehrlich-Platz (2 Seiten)
Ö 7	Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Frei werdende innerstädtische Flächen, die sich im Besitz der Stadt befinden, werden vorrangig dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	091/2020	Vorlage Anlage 1 Bürgerantrag sozialer Wohnungbau
Ö 8	Städtische Sparkasse
Ö 8.1	Verwendung des Jahresüberschusses der Städtischen Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/2020	Vorlage
Ö 8.2	Entlastung der Organe der Städtischen Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	084/2020	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht 2019 der Städtischen Sparkasse zu Schwelm (71 Seiten)
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Beteiligungsbericht 2018 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	023/2020	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2018 (66 Seiten)
Ö 9.2	Entwurf des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	070/2020	Vorlage Anlage 1: Entwurf JA 2019 (655 Seiten)
Ö 9.3	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Präsentationsgeräten im Märkischen Gymnasium Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/2020	Vorlage
Ö 9.4	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in auße runterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate April und Mai 2020, sofern keine kommunalaufsichtsrechtlichen Bedenken bestehen, auch für den Zeitraum 16.03.-31.03.2020. Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/2020	Vorlage
Ö 9.4.1	Ergänzungsvorlage zu Vorlage 069/2020 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/2020/1	Vorlage
Ö 10	AVU
Ö 10.1	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 25.06.2020 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	079/2020	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2019 (71 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2019 (79 Seiten) Anlage 3: 20200617 AVU Erweiterung TOP 6
Ö 10.2	(Genehmigung einer) Bestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der AVU Aktiengesellschaft Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/2020	Vorlage
Ö 11	Zentralisierung
Ö 11.1	Neue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im Programmjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	072/2020	Vorlage
Ö 11.2	Bebauungsplan Nr. 103 "Rathaus - Neue Mitte" 1. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	063/2020	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 14 Seiten Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, 34 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 33 Seiten Anlage 5, Artenschutzprüfung 1, 17 Seiten Anlage 6, Artenschutzprüfung 2, 23 Seiten Anlage 7, Verkehrsuntersuchung, 48 Seiten Anlage 8, Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten, 63 Seiten Anlage 9, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 12	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Abwägung aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 4. Abwägung aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 5. Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	064/2020	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 16 Seiten Anlage 2, Landespl. Zustimmung, 4 Seiten Anlage 3, Abwägungstabelle - erneute Beteiligung, 5 Seiten Anlage 4, Änderungsplan Anlage 5, Erläuterungsbericht, 18 Seiten Anlage 6, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 7, Auswirkungsanalyse, 52 Seiten
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1	065/2020	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 16 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begruendung, 25 Seiten, Anlage 04, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 05, ASP 1-2 Bericht, 14 Seiten Anlage 06, Baugrundgutachten, 86 Seiten Anlage 07, Verkehrsgutachten, 28 Seiten Anlage 08, Altlasten, 86 Seiten Anlage 09, Schallgutachten, 24 Seiten Anlage 10, Auswirkungsanalyse, 52 Seiten Anlage 11, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 14	Bäderlandschaft
Ö 14.1	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 22.05.2020 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	076/2020	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 22.5.20 (1 Seite)
Ö 14.2	Pachtvertrag Trägerverein Schwelmebad e.V. -Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zum Thema Bäderlandschaft vom 23.06.2020 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	099/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag FDP Fraktion Schwelmebad 23.6.20 (1Seite)
Ö 14.3	Pachtvertrag Trägerverein Schwelmebad e.V. - Antrag der Fraktion SWG/BfS vom 24.06.2020 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	100/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag SWG BfS Fraktion Schwelmebad 24.6.20 (1Seite)
Ö 15	Straßenausbau
Ö 15.1	Ausbau Lausitzer Weg, Tilsiter Weg und Glatzer Weg Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	074/2020	Vorlage Anlage 1 - Ausführungplanung Glatzer Weg und Lausitzer Weg 2 Seiten Anlage 2 - Ausführungsplanung Tilsiter Weg 2 Seiten
Ö 16	Elternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung- Aktualisierung und Modifizierung Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	077/2020	Vorlage
Ö 17	Bestellung von ehrenamtlichen Sozialpflegerinnen Beschluss:* mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/2020/1	Vorlage
Ö 18	Linderhausen
Ö 18.1	Gemeinsamer Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion "Linderhausen stärken" Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8	080/2020	Vorlage Anlage 1, Fraktionsantrag CDU/Grüne, Seite 1
Ö 18.2	Gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktionen "Unser Dorf soll schöner werden" Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	081/2020	Vorlage Anlage 1, Antrag SPD/FDP Fraktionen, Seite 1-2
Ö 19	Kooperationsstandorte
Ö 19.1	Antrag der Fraktion der CDU Ausweisung anderer Kooperationsstandorte im Regionalplan Ruhr Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	085/2020	Vorlage Antrag der Fraktion CDU, 2 Seiten
Ö 19.2	Antrag der FDP Fraktion - Ergänzung Antrag CDU "Sicherung des Gewerbestandortes Schwelm – Erweiterter Prüfauftrag" vom 17.06.2020 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	094/2020	Vorlage Anlage 1 Antrag Sicherung des Gewerbestandortes (2 Seiten) Anlage 2 - Flaechen im Osten Anlage 3 - Flaechen im Westen
Ö 19.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr und Gewerbeflächenentwicklung in Schwelm Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	086/2020	Vorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen, 2 Seiten
Ö 20	Bestellung eines weiteren Stellvertreters des Allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	098/2020	Vorlage
Ö 21	Gewährung von Entschädigungen für Online-Fraktionssitzungen Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/2020	Vorlage Erlass Entschaedigung Online Fraktionssitzungen
Ö 22	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information
N 6.2	gesperrte Information
N 6.3	gesperrte Information
N 6.4	gesperrte Information
N 6.5	gesperrte Information

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