SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.11.2017

Sitzung

RAT/007/2017

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

30.11.2017

Zeit

17:01-19:09 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 24 - Haushaltssatzung (5 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Ausschussumbesetzungen im Liegenschaftsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss und Verwaltungsrat TBS Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	193/2017/1	Vorlage
Ö 7	Bestellung von Rechnungsprüfer/innen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	144/2017	Vorlage
Ö 8	Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	190/2017	Vorlage
Ö 9	a) 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	194/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 10	a) 3. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	195/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 11	a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	196/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	119/2017	Vorlage Anlage 1,Geltungsbereich Anlage 2, Nutzungskonzept Anlage 3, Abwaegung § 3-1, Seite 1-2 Anlage 4, Abwaegung § 4-1, Seite 1-12 Anlage 5, Entwurf Rechtsplan Anlage 6, textl.Festsetzungen Entwurf, Seite 1-7 Anlage 7, Begruendung Entwurf, Seite 1-46 Anlage 8, Artenschutzrechtlicher Beitrag, Seite 1-18 Anlage 9, Lokale Agenda, 1-3
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	186/2017	Vorlage 2 Lokale Agenda, Seite 1-3 1 Übersichtsplan Geltungsbereich
Ö 14	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	122/2017/1	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Einzelhandelskonzept Stadt Schwelm - Entwurfsfassung (94 Seiten)
Ö 15	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	208/2017	Vorlage
Ö 16	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Bürger und FDP vom 19.10.17 - Haushalt 2018 - Personalkostenansatz Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1	189/2017	Vorlage Anlage 1: Antrag
Ö 17	Beteiligungsbericht 2016 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	191/2017	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2016 (66 Seiten)
Ö 18	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2	207/2017	Vorlage Anlage 1: Gesamtabschluss 2010 (101 Seiten) Anlage 2: Prüfbericht Gesamtabschluss 2010 (127 Seiten)
Ö 19	Sanierung des Gebäudes an der Sportanlage "An der Rennbahn" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	167/2017/2	Vorlage Anlage 1 - Planzeichnung Erdgeschoss (1 Seite) Anlage 2 - Planzeichnung Obergeschoss (1 Seite) Anlage 3 - Grobkostenschätzung (1 Seite)
Ö 20	Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm - Weitere Entwicklung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 9	201/2017	Vorlage
Ö 21	Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4	171/2017	Vorlage Anlage 1 -Tarifordnung- Anlage 2 -Synopse- Anlage 3 -Kalkulation/Prognose-
Ö 22	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.01.2016 - dauerhafte Aktion "Zeitzeugen" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	016/2016/1	Vorlage
Ö 23	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	204/2017	Vorlage Anlage1: Kassenkreditsatzung 2018 (1 Seite)
Ö 24	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	203/2017	Vorlage Anlage 1: Haushaltssatzung (5 Seiten) Anlage 2: Haushaltssanierungsplan (73 Seiten) Anlage 3: Änderungsliste 3 (4 Seiten)
Ö 25	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31	211/2017	Vorlage
Ö 26	Genehmigung einer Dienstreise für Ratsmitglieder - (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31	213/2017	Vorlage
Ö 27	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: