Sitzung
RAT/007/2017
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
30.11.2017
Zeit
17:01-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Niederschrift
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Ausschussumbesetzungen im Liegenschaftsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss und Verwaltungsrat TBS

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32

193/2017/1
Ö 7
Bestellung von Rechnungsprüfer/innen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

144/2017
Ö 8
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

190/2017
Ö 9
a) 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

194/2017
Ö 10
a) 3. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

195/2017
Ö 11
a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

196/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

119/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

186/2017
Ö 14
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

122/2017/1
Ö 15
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

208/2017
Ö 16
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Bürger und FDP vom 19.10.17 - Haushalt 2018 - Personalkostenansatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1

189/2017
Ö 17
Beteiligungsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

191/2017
Ö 18
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

207/2017
Ö 19
Sanierung des Gebäudes an der Sportanlage "An der Rennbahn"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

167/2017/2
Ö 20
Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm - Weitere Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 9

201/2017
Ö 21
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

171/2017
Ö 22
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.01.2016 - dauerhafte Aktion "Zeitzeugen"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

016/2016/1
Ö 23
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

204/2017
Ö 24
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

203/2017
Ö 25
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31

211/2017
Ö 26
Genehmigung einer Dienstreise für Ratsmitglieder - (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31

213/2017
Ö 27
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information