SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2017

Sitzung

HA/004/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

22.06.2017

Zeit

17:07-18:50 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 5 - Mitteilung Lichtsignalanlage B 483 / L 706

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 7 - Einzelhandelskonzept (10 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2017
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Vorstellung Einzelhandelskonzept Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	113/2017	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung - 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: beendet ohne Beschluss	064/2017	Vorlage Anlage 1,Geltungsbereich Anlage 2, Entwurfskonzept Anlage 3, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 9	27. FNP-Änderung (Kornborn/Börkede) Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	077/2015/2	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Darstellung vor Änderung Süd Anlage 2.2 - Darstellung vor Änderung Nord Anlage 3.1 - Darstellung nach Änderung Süd Anlage 3.2 - Darstellung nach Änderung Nord
Ö 10	Lärmaktionsplanung der Stadt Schwelm (Stufe 2) 1. Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Abwägung und Beschlussfassung der Anregungen aus der Beteiligung der betr. Behörden und Träger öffentlicher Belange 3. Beschlussfassung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	024/2017/1	Vorlage Anlage 1,Lärmaktionsplan Stufe 2, Seite 1-22 Anlage 2, Anregung Bez.Reg., S. 1-2
Ö 11	Einziehung der öffentlich-rechtlichen Fußgängerverbindung "Ibach-Steg" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	040/2017	Vorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 12	Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss, Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung, Sportausschuss und Sozialausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	088/2017	Vorlage
Ö 13	Personalkosten - Eckdaten 2018 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	111/2017	Vorlage Anlage 1 20170613 Eckwertepapier RE2016vsPK Planung 2018 EF Anlage 2 5 Jahresrückblick Personalkosten Anlage 3 Präsentation PK-Planung
Ö 14	Änderung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis über die Wahrnehmung der datenverarbeitungstechnischen Abwicklung der Sozialhilfebearbeitung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	109/2017	Vorlage Anlage 1 - Geänderte öffentlich rechtliche Vereinbarung mit dem ERK (6 Seiten)
Ö 15	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.07.2017 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	108/2017	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2016 (61 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2016 (99 Seiten)
Ö 16	Digitales Archiv NRW / Langzeitarchivierung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	068/2017	Vorlage
Ö 17	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: