Hauptausschuss - 16.03.2017 - 17:00-17:30 Uhr

Sitzung
HA/002/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
16.03.2017
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 4

Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates

 
Ö 7

Bestellung von neuen Mitgliedern für den Behindertenbeirat der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 046/2017
Ö 8

Ausschussumbesetzungen der Fraktionen CDU, DIE BÜRGER und DIE LINKE. im Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Verwaltungsrat TBS und Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15

 048/2017
Ö 9

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE BÜRGER, B"90/Die Grünen und SWG/BfS vom 02.02.2017 - "Zentralisierung der Verwaltung"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 16

 022/2017/1
Ö 10

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 02.01.03 – „Verkehrsangelegenheiten"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 029/2017
Ö 11

Beitritt der Stadt Schwelm zur Ko-Part-Genossenschaft (interkommunale Einkaufsgenossenschaft)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 042/2017
Ö 12

Beitritt der Stadt Schwelm zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

 044/2017
Ö 13

Anfrage der FDP-Fraktion zur Änderung des Unterhalts-Vorschuss-Gesetzes

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 17

 035/2017/1
Ö 14

Gute Schule 2020

 
Ö 14.1

Gute Schule 2020 - Gemeinsames Projektpapier von Schulleitungen und Verwaltung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 018/2017
Ö 14.2

Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 zur Abwicklung des Projekts "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 043/2017
Ö 15

Freigabe von Verkaufssonntagen 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 027/2017
Ö 16

Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information