Sitzung
HA/005/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
15.09.2016
Zeit
17:04-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2016
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 7
Bestellung eines neuen beratenden Ausschussmitgliedes

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 139/2016
Ö 8
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B"

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 142/2016
Ö 9
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B"

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 143/2016
Ö 10
Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung (GSWS)
 
Ö 10.1
Tätigkeitsbericht 2015 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung (GSWS) - Präsentation
 
Ö 10.2
Zukünftige Ausrichtung der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung (GSWS)
 
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh"
- Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 18

 149/2016
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und über die Festsetzung der Höhe des Ersatzes des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber vom 22.09.2016

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 158/2016/1
Ö 13
Haushalt 2017
 
Ö 14
Zentralisierung der Verwaltung
 
Ö 15
Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 24.06.2016 - "Neukonstituierung der Ausschüsse"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 5

 170/2016
Ö 16
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information