Sitzung
HA/002/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
18.02.2016
Zeit
17:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 6
Bestellung von neuen stellvertretenden, beratenden Mitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

006/2016/1
Ö 7
Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

028/2016
Ö 8
Zentralisierung
 
Ö 9
Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW
Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

019/2016
Ö 10
Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich
1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Satzungsbeschluss gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung BauO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

013/2016
Ö 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

015/2016
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 - Antrag Baumaßnahmen an Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

030/2016
Ö 13
Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 3

191/2015/2
Ö 14
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 16.02.2016 - "Stadtentwicklung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 8

043/2016
Ö 15
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.01.2016 - dauerhafte Aktion "Zeitzeugen"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 18

016/2016
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.01.2016 - Finanzielle Mindestausstattung von Städten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

031/2016
Ö 17
Kinder- und Jugendförderplan Stadt Schwelm 2016 - 2021

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

004/2016/1
Ö 18
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information