SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 26.11.2015

Sitzung

RAT/009/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

26.11.2015

Zeit

17:01-20:45 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 22.10.2015
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Ehrung eines Ratsmitgliedes
Ö 7	Änderung in der Bestellung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	239/2015	Vorlage
Ö 8	Zentralisierung der Verwaltung
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 102 "Gewerbegebiet Brunnen" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltung: 1	184/2015/1	Vorlage Anlage 01, FNP Anlage 02, Entwurf Anlage 03, Planzeichenerklärung Anlage 04, Begründung,Entwurf, S. 1-8 Anlage 05, Lokale Agenda Anlage 06, ergänzendes Gutachten, S. 1-5 Anlage 07, 1. Anschreiben Anlieger, S. 1-2 Anlage 08, 2. Anschreiben Anlieger, S 1-3 Anlage 10, Antrag der CDU-Fraktion Anlage 11, Pachtfläche Anlage 09, Eingangsbestätigung
Ö 10	Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 38	191/2015/1	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite 2 Ablaufschema, 1 Seite 3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten 4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten
Ö 11	Haushalt 2016
Ö 11.1	Bericht über den Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg am 25.11.2015
Ö 11.2	Herstellung der Barrierefreiheit im Verwaltungsgebäude Hauptstraße 14 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	248/2015	Vorlage
Ö 12	Eingaben nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ö 12.1	Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 37	197/2015	Vorlage Anlage 1 - Beschwerde vom 12.09.2015 Anlage 2 - Beschwerde vom 13.09.2015
Ö 12.2	Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 3	246/2015	Vorlage Anlage 1 - Eingabe vom 26.10.2015
Ö 13	3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2000 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	245/2015	Vorlage Anlage 3 - Hundesteuersätze und Befreiungstatbestände im Vergleich (1 Seite) Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung 2016 (3 Seiten) Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen (5 Seiten)
Ö 14	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 12	242/2015	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2016 (1 Seite)
Ö 15	Beteiligungsberichte 2013 und 2014 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	232/2015	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2014 (68 Seiten) Anlage 2: Beteiligungsbericht 2013 (66 Seiten)
Ö 16	Bericht der GPA im Rahmen des Stärkungspaktes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	220/2015	Vorlage
Ö 17	Dreifeldhalle
Ö 18	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.12 - Zentrales Grundstücksmanagement Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 3	247/2015	Vorlage
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei Haushaltsstelle 06.01.04.533100 - Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	237/2015	Vorlage
Ö 20	Aktualisierung der Kindergarten-Bedarfsplanung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	218/2015/1	Vorlage
Ö 21	Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2	203/2015	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (5 Seiten)
Ö 22	a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 3	222/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 23	a) 9. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5	228/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 24	a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	243/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite) Anlage 5 - Grafik Entsorgungsgebühren (1 Seite)
Ö 25	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: