Sitzung
RAT/008/2015
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
22.10.2015
Zeit
17:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Ratssitzungen vom 23.06.2015, 27.08.2015 und 24.09.2015
 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Benennung der 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

202/2015
Ö 8
Bestellung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

200/2015
Ö 9
Änderung der Ausschussbesetzung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

223/2015
Ö 10
Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

197/2015
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 102 "Gewerbegebiet Brunnen"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
2. Beschluss zur Beteiligung der Öffetnlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB)

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 36

184/2015
Ö 12
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung von überplanm. Aufwend./Ausz. bei Haushaltsstelle 06.01.04.533100 –Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen - Dringlichkeitsertscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

177/2015
Ö 13
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0211.785110 - "Hochbauinvestitionen (Brandschutz) VG I"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

211/2015
Ö 14
a) Jahresabschluss 2014 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

187/2015
Ö 15
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der TBS AöR

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

168/2015
Ö 16
Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 36

191/2015
Ö 17
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information