SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 26.02.2015

Sitzung

RAT/002/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

26.02.2015

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Ehrung eines Ratsmitgliedes
Ö 4	Kenntnisnahme / Genehmigung der Niederschriften der Ratssitzungen vom 28.08.2014, 25.09.2014 und 22.01.2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Bestellung von weiteren beratenden Mitgliedern des JHA Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	008/2015	Vorlage
Ö 8	Haushaltsberatungen
Ö 8.1	Interfraktioneller Antrag zum Haushalt 2015 vom 18.02.2015 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	045/2015	Vorlage Anlage 1: Interfraktioneller Antrag zum HH 2015 (2 Seiten)
Ö 8.2	Fortschreibung 2015 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	039/2015	Vorlage Anlage 1: Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 06.02.2015 (4 Seiten)
Ö 8.3	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	028/2015	Vorlage Anlage 1: Haushaltssatzung RAT 220115 (5 Seiten) Anlage 2: Zusammenstellung der Änderungen gem. Ratsbeschluss v. 22.01.15 (5 Seiten) Anlage 3: HSP Ratsbeschluss v. 22.01.2015 (51 Seiten)
Ö 8.4	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	028/2015/1	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste HA 19.02.15 (2 Seiten) Anlage 2: Gesamtdatei Personal (7 Seiten) Anlage 3: Aufstellung möglicher vorgezogener PWK-Massnahmen (5 Seiten) Anlage 4: GewSteuer HA 19.02.15 (1 Seite) Anlage 5: Interfraktioneller Antrag HH 2015 (2 Seiten)
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages -
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" 1. Abwägung und Beschlussfassung aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 6	261/2014	Vorlage 5 Begründung, 10 Seiten 6 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1 Übersichtsplan, 1 Seite 2 Planzeichnung, 1 Seite 3 Planzeichenerklärung, 1 Seite 4 Textlliche Festsetzungen, 1 Seite 7 Schreiben EN-Kreis, 2 Seiten
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 97 "Südstraße" 1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB 2. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 0	265/2014	Vorlage Anlage 1, B-Plan Anlage 2, Planzeichenerklärung Anlage 3, Textliche Festsetzungen Anlage 4, Begründung, Seite 1-7 Anlage 5, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 12	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstraße" 1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB 2. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	266/2014	Vorlage Anlage 1, B-Plan Anlage 2, Planzeichenerklärung Anlage 3, Hinweise Anlage 4, Begründung, Seite 1-7 Anlage 5, Schreiben Anwohnerin, Seite 1-2 Anlage 6, Schreiben Kreis Anlage 7, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 98 "Wilhelmshöhe" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a BauGB 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	023/2015	Vorlage 03 textliche Festsetzungen Seite 1-2 04 Begründung Seite 1-9 05 Lokale Agenda, Seite 1-3 01 Entwurf Planzeichnung 02 Planzeichenerklärung 06 Übersichtsplan
Ö 14	26. FNP-Änderung (Bereich Blücherstr./August-Bendler-Straße) 1. Ergebnis aus der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB 2. Ergebnis aus der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB 3. Beschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0	267/2014	Vorlage Anlage 1, vor Änderung Anlage 2, nach Änderung Anlage 3, Erläuterungsbericht, Seiten 1-11 Anlage 4, Schreiben der BezReg, 3 Seiten Anlage 5, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 15	Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 82 "Nördlich Güterbahnhof Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0	021/2015	Vorlage 02 Satzung Veränderungssperre- Kopie 01 Uebersichtsplan Geltungsbereich
Ö 16	Aufbauorganisation der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5	234/2014	Vorlage 141104 Anlage 1 Organigramm
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 09/Die Grünen vom 29.01.15 Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich Abstimmung: Ja: 36	036/2015	Vorlage
Ö 18	Organisationsveränderungen Technische Betriebe Schwelm AöR Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich Abstimmung: Ja: 36	040/2015	Vorlage Vorlage 130 2013
Ö 18.1	Organisationsveränderungen Technische Betriebe Schwelm AöR Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich Abstimmung: Ja: 36	040/2015/1	Vorlage Anlage 1: Schnellbrief Nr. 27/2015 - USt Beistandsleistungen (2 Seiten)
Ö 18.2	Organisationsveränderungen Technische Betriebe Schwelm AöR Beschluss: zurückgewiesen an ein anderes Gremium, neue VL erforderlich Abstimmung: Ja: 36	040/2015/2	Vorlage Anlage 1: Konkretisierter Antrag zur Verwaltungsvorlage 040/2015 vom 22.02.2015 (1 Seite)
Ö 19	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in 2015 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1	005/2015	Vorlage Anlage 2 Verordnungstext Anlage 1 Antrag Werbegemeinschaft Schwelm Anlage 3 Stellungnahme verdi Anlage 4 Stellungnahme Einzelhandelsverband Anlage 5 Stellungnahme evangelische Kirche Anlage 6 Stellungnahme SIHK Anlage 7 Stellungnahme Handwerkskammer Anlage 8 Stellungnahme katholische Kirche
Ö 20	Überplanmäßige Aufwendung bei HhSt. 06.01.04.533100 - (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2, GO NRW Beschluss:* Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	262/2014	Vorlage
Ö 21	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.02.03 – Öffentliche Spielplätze Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	031/2015	Vorlage
Ö 22	Konzessionsverträge
Ö 23	Erstellung eines neuen Mietspiegels Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	256/2014	Vorlage
Ö 24	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: