SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.09.2014

Sitzung

RAT/005/2014

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Kreishaus in Schwelm - Kreistagssitzungssaal -, Hauptstr. 92, 58332 Schwelm

Datum

25.09.2014

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 11 - Bericht GSWS (20 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Ehrung von Ratsmitgliedern
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Bestellung der Mitglieder für den Behindertenbeirat der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1	182/2014	Vorlage
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Neubildung des Koordinierungskreises Ausländischer Mitbürger der Stadt Schwelm, Bestellung der Mitglieder und Wahl der beratenden Mitglieder für die gebildeten Ausschüsse Beschluss: abgesetzt und weiter
Ö 8	Privatisierung des Wochenmarktes in Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	053/2014/3	Vorlage Anlage 1 - Antrag SWG/BfS vom 15.06.2014
Ö 9	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm vom 25.05.2014/15.06.2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	184/2014	Vorlage
Ö 10	Genehmigung der Fortschreibung 2014 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	091/2014/1	Vorlage Anlage 1: Genehmigung Haushaltssanierungsplan 2014 (16 Seiten)
Ö 11	Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Befangen: 4	166/2014/1	Vorlage Anlage 1: Bilanz, GuV (2 Seiten) Anlage 2: Lagebericht GSWS (4 Seiten)
Ö 12	Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1	180/2014	Vorlage Anlage 1: Entwurf JAB 2011 (584 Seiten) Anlage 2: Entwurf JAB 2012 (588 Seiten)
Ö 13	Entwurf des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	188/2014	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2013 (581 Seiten)
Ö 14	Überpanmäßige Aufwendungen in den Bereichen Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe, Unterhaltsvorschuss und Tagesbetreuung (Kitas Freier Träger) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 7	168/2014	Vorlage
Ö 15	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	156/2014	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2013 (10 Seiten) Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2014 (4 Seiten)
Ö 16	Antrag der FDP-Fraktion "Transparenz" Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	186/2014	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag "Transparenz"
Ö 16.1	Antrag der FDP-Fraktion "Sitzungsbeginn" Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 29, Enthaltung: 4	186/2014/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag FDP-Fraktion Sitzungsbeginn
Ö 17	Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 13	162/2014	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht 2013 (57 Seiten)
Ö 18	Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 13	159/2014	Vorlage
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: