SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.06.2012

Sitzung

RAT/004/2012

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm, - Aula -

Datum

28.06.2012

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 11 - Haushaltsrede des Kämmerers (10 Seiten)

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 13 - VL 145/2012 (4 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 24.05.2012
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Ausschussumbesetzung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	120/2012	Vorlage
Ö 7	Berufung ausländischer Mitbürger/innen als sachkundige Einwohner/innen in städtischen Ausschüssen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	119/2012	Vorlage
Ö 8	25. FNP-Änderung (Bereich Winterberg) 1. Aufhebung des alten Satzungsbeschlusses 2. Ergebnis aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6	134/2012	Vorlage 1. Dringlichkeitsbeschluss (1 Seite) 2. Darstellung vor Änderung (1 Seite) 3. Darstellung nach Änderung (1 Seite) 4. Erläuterungsbericht (4 Seiten) 5. Formular "Lokale Agenda" (3 Seiten)
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Seniorenbeirates und Einrichtung eines Seniorenbüros Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 34	124/2012	Vorlage SPD-Antrag Seniorenbeirat und Seniorenbüro vom 26.03.2012 (2 Seiten)
Ö 10	Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen in 2011 - Haushaltsstelle 12.01.01.522117 - An TBS f. Unterhaltung Straßenbegleitgrün Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2	097/2012	Vorlage
Ö 11	Einbringung der Haushaltssatzung, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes, sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	141/2012	Vorlage
Ö 11.1	Elektronische Fassung Haushaltsplanentwurf 2013 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	141/2012/1	Vorlage Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2013 (1.218 Seiten)
Ö 12	Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 20.06.2012 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	144/2012	Vorlage
Ö 13	Ordentliche Gesellschafterversammlung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH am 05.07.2012 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	145/2012	Vorlage
Ö 14	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: