SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 09.02.2012

Sitzung

RAT/001/2012

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

09.02.2012

Zeit

17:07-20:47 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP A 7.1 - Gemeinsamer Antrag "Umstieg auf Fremdreinigung"

Anlage 1 zu TOP A 9 - Protokollnotiz zum BPlan Nr. 95 "Brauerei"

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 15.12.2011
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Ehrung eines Ratsmitgliedes
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Optimierung der Reinigung Beschluss: beendet ohne Beschluss	007/2012	Vorlage
Ö 7.1	Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	007/2012/3	Vorlage Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012 - 1 Seite
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstrasse" 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluß gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4	002/2012	Vorlage 1. Bebauungsplan, 1 Seite 2. Planzeichenerklärung, 1 Seite 3. Textl. Festsetzungen u. Hinweise, 1 Seite 4. Begründung, 7 Seiten 9. Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 5. Schreiben der Bürgerin A, 2 Seiten 6. Schreiben der BRA Dez. 51, 3 Seiten 7. E-Mail der BRA Dez. 53, 1 Seite 8. Schreiben der BRA Dez. 54, 1 Seite
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2	008/2012	Vorlage 3. Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1. Städtebauliches Konzept, 1 Seite 2. Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 95, 1 Seite
Ö 10	Bestellung der Mitglieder für den Behindertenbeirat der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1	020/2012	Vorlage
Ö 11	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	003/2012	Vorlage Anlage 1 - Haushaltsüberschreitungen (4 Seiten)
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2012 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 2	015/2012	Vorlage Schreiben der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 2 Seiten
Ö 13	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: