SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 26.11.2015

Sitzung

RAT/009/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

26.11.2015

Zeit

17:01-20:45 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

239/2015

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

184/2015/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

Vorlage

1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite

2 Ablaufschema, 1 Seite

3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten

4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten

191/2015/1

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

248/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

Anlage 1 - Beschwerde vom 12.09.2015

Anlage 2 - Beschwerde vom 13.09.2015

197/2015

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

Anlage 1 - Eingabe vom 26.10.2015

246/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3

Vorlage

Anlage 3 - Hundesteuersätze und Befreiungstatbestände im Vergleich (1 Seite)

Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung 2016 (3 Seiten)

Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen (5 Seiten)

245/2015

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2016 (1 Seite)

242/2015

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 12

Vorlage

Anlage 1: Beteiligungsbericht 2014 (68 Seiten)

Anlage 2: Beteiligungsbericht 2013 (66 Seiten)

232/2015

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

220/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

247/2015

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Vorlage

237/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

218/2015/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung bisherige - neue Fassung (5 Seiten)

203/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

222/2015

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

228/2015

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

Anlage 5 - Grafik Entsorgungsgebühren (1 Seite)

243/2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 22.10.2015

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 TexteEhrung eines Ratsmitgliedes

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Bestellung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ö 8 TexteZentralisierung der Verwaltung

Ö 10 VO5 Dok.TexteAntrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement

Ö 11 Haushalt 2016

Ö 11.1 TexteBericht über den Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg am 25.11.2015

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteHerstellung der Barrierefreiheit im Verwaltungsgebäude Hauptstraße 14

Ö 12 Eingaben nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ö 12.1 VO3 Dok.TexteBeschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ö 12.2 VO2 Dok.TexteEingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ö 13 VO4 Dok.Texte3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2000

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2016

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeteiligungsberichte 2013 und 2014

Ö 16 VO1 Dok.TexteBericht der GPA im Rahmen des Stärkungspaktes

Ö 17 TexteDreifeldhalle

Ö 18 VO1 Dok.TexteBewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.12 - Zentrales Grundstücksmanagement

Ö 19 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei Haushaltsstelle 06.01.04.533100 - Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen

Ö 20 VO1 Dok.TexteAktualisierung der Kindergarten-Bedarfsplanung

Ö 21 VO2 Dok.TexteNeufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Schwelm

Ö 22 VO5 Dok.Textea) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 23 VO5 Dok.Textea) 9. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 24 VO6 Dok.Textea) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 25 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information