SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 27.11.2014

Vorlage

236/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

244/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

4 Erläuterungsbericht, 11 Seiten

6 Lokale Agenda, 3 Seiten

7 Schreiben AGU, Seite 1-2

1 Übersichtsplan, 1 Seite

2 Darstellung vor Änderung, 1 Seite

3 Darstellung nach Änderung, 1 Seite

5 Landesplanerische Abstimmung, 3 Seiten

198/2014/2

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

Vorlage

4 Entwurfsbegründung, 7 Seiten

5 Lokale Agenda, 3 Seiten

6 Schreiben AGU, Seite 1-2

1 Übersichtsplan, 1 Seite

2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite

3 Planzeichenerklärung, 1 Seite

195/2014/2

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Vorlage

4 Entwurfsbegründung, 6 Seiten

5 Lokale Agenda, 3 Seiten

1 Übersichtsplan, 1 Seite

2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite

3 Planzeichenerklärung, 1 Seite

6 Schreiben LWL, Seite 1-7

7 Schreiben AGU, Seite 1-2

206/2014/2

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

202/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 13

Vorlage

258/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

215/2014/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 10

Vorlage

208/2014/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

210/2014/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

Anlage 1: Antrag Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung (1 Seite)

233/2014

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1: Antrag Gewerbesteuerprüfer/in (1 Seite)

260/2014

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage

251/2014

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

252/2014

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Berechnung Erhöhung 2015

253/2014/1

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

254/2014/1

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5

Vorlage

Anlage 1 (Zusammenstellung) 11 Seiten

257/2014

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Satzung (1 Seite)

223/2014

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 2: Änderungssatzung (1 Seite)

Anlage 1: Modellrechnung (2 Seiten)

232/2014/1

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1: Änderungsliste 4 (14 Seiten)

Anlage 2: HSP 2015 (52 Seiten)

Anlage 3: Haushaltssatzung Blanko Vordruck (5 Seiten)

Anlage 4: Haushaltssatzung - Stand 4. Äli - (5 Seiten)

235/2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 25

Vorlage TBS

JA TBS 2013 Vorlage 111 2014

111/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

239/2014

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

241/2014

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

242/2014

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

Vorlage TBS

Anlage 1- Abwasserbeseitigungskonzept 2015-2012 (40 Seiten)

Anlage 2- Übersichtsplan nördl. Teil (1 Seite)

Anlage 3- Übersichtsplan südl. Teil (1 Seite)

Anlage 4- Maßnahmenzusammenstellung (3 Seiten)

113/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

Vorlage

141104 Anlage 1 Organigramm

234/2014

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

247/2014

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - einheitlicher Meldebogen (2 Seiten)

238/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

Vorlage

237/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

Vorlage

Anlage 1: Entwurf Betrauungsakt ENAgentur (4 Seiten)

224/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

222/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Vorlage

129/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

Vorlage

SEP 2013 Stand September 2014

130/2014/1

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

139/2014

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

256/2014

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - Antrag CDU Fraktion

100/2014

Beschluss: in der Sache erledigt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 4 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 VO1 Dok.TexteErgänzung der stellvertretenden Ausschussbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Ö 6 VO1 Dok.TexteNeubildung des KAMS und Berufung ausländischer MitbürgerInnen als sachkundige EinwohnerInnen in städtische Ausschüsse

Ö 10 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 97 "Südstraße"1. Ergebnis aus der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB2. Ergebnis aus der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB3. Beschluss zur erneuten Beteiligung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Ö 11 TexteHaushalt 2015

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteHaushaltssanierungsplan Maßnahme Nr. 11- Energiekosten Straßenbeleuchtung

Ö 11.2 VO1 Dok.TexteErhöhung der Bewohnerparkausweisgebühren

Ö 11.3 VO1 Dok.TexteHaushaltssanierungsplan Maßnahme Nr. 12 - Optimierung der Musikschule

Ö 11.4 VO1 Dok.TexteHaushaltsantrag der Fraktion "Die Bürger" vom 29.09.2014 - Sach- und Dienstleistungen an die TBS

Ö 11.5 VO1 Dok.TexteHaushaltsantrag der Fraktion "Die Bürger" vom 29.09.2014 -Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen-

Ö 11.6 VO2 Dok.TexteHaushaltsantrag der Fraktion "DIE LINKE." vom 23.10.2014 -Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung-

Ö 11.7 VO2 Dok.TexteHaushaltsantrag der Fraktion "DIE LINKE." vom 13.11.2014 - Einstellung eines/r Gewerbesteuerprüfers/-prüferin -

Ö 11.8 VO1 Dok.TexteSportflächenentwicklung in Schwelm (Kunstrasen)

Ö 11.9 VO1 Dok.TexteVeräußerung des Gebäudes Kaiserstraße 69

Ö 11.10 VO2 Dok.TexteErhöhung der Eintrittsentgelte für das Hallenbad sowie der Nutzungsentgelte für die Sportstätten der Stadt Schwelm

Ö 11.11 VO1 Dok.TexteBeitrag zur Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen im Bereich der städtischen Kindertagesbetreuung

Ö 11.12 VO2 Dok.TexteEtatentwurf 2015 - Kürzung von Sach - und Dienstleistungen und sonstigen ordentlichen Aufwendungen

Ö 11.13 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2015

Ö 11.14 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Änderungssatzung)

Ö 11.15 VO5 Dok.TexteHaushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

Ö 12 VO2 Dok.Textea) Jahresabschluss 2013 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Ö 13 VO2 Dok.Textea) 8. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 14 VO2 Dok.Textea) 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 15 VO2 Dok.Textea) 8. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 16 VO5 Dok.TexteFortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Schwelm 2015 - 2020

Ö 17 VO2 Dok.TexteAufbauorganisation der Stadt Schwelm

Ö 18 VO1 Dok.TexteZentralisierung der Verwaltung - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Ö 19 VO2 Dok.TexteAuskunftspflicht nach § 43 Abs. 3 der Gemeindeordnung und Angaben gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz - Verfahren und Veröffentlichung -

Ö 20 VO1 Dok.TexteBildung kommunalpolitischer Kommissionen

Ö 21 VO2 Dok.TexteBetrauung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur) mit Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse

Ö 22 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 16.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen

Ö 23 VO1 Dok.TexteÄnderung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Schwelm

Ö 24 VO2 Dok.TexteSchulentwicklungsplan 2014

Ö 25 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung für das Jugendamt Schwelm

Ö 26 VO1 Dok.TexteErstellung eines neuen Mietspiegels

Ö 27 VO2 Dok.TexteRufbereitschaft des Ordnungsamtes -Prüfung des Abschlusses einer öffentlich-rechtlichen-Vereinbarung-

Ö 28 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information