Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Herr Ferrara fragt nach der Anzahl der vorliegenden Anträge. Da die

Frage nicht beantwortet werden konnte, soll die Anzahl dem Protokoll beigefügt werden.

 

Protokollnotiz:         Es liegen 12 Anträge auf Förderung vor.

 

Die Problematik, dass Anträge nicht fristgerecht gestellt werden, wird erörtert.

 

Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass es sich hier nicht um die tatsächliche Vergabe der Zuschüsse handelt sondern zunächst der gesperrte Ansatz insgesamt freigegeben wird. Der Ansatz war zugunsten des Sportausschusses komplett gesperrt. Die Aufteilung und die jeweiligen Zuschussempfänger werden dem Ausschuss noch zur Zustimmung vorgelegt.

 


Beschlussvorschlag:

Bei der Produktstelle 08.01.01.531700 – Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen – werden Haushaltsmittel in Höhe von 17.840,00 € freigegeben.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

10

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1