Sitzung: 08.02.2024 Hauptausschuss
Bericht Demo 03.02.2024:
Herr Langhard berichtet die sehr erfolgreiche Aktion und Demonstration „für Rechtstaat und Demokratie“ und bedankt sich für die vielen Teilnehmenden und die große, gegenseitige Unterstützung im Veranstalterbündnis.
Einladung Martfeld
Klassik:
Er lädt zur Reihe Martfeld Klassik mit dem Pianisten und Komponisten Benyamin Nuss ein.
Verkehrssituation
Grundschule Nordstadt:
Herr Kauke teilt mit, dass die Beschilderung zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Hattinger Straße im Bereich der Grundschule Nordstadt durch den Straßenbaulastträger installiert worden sei. Damit seien alle Beschlusspunkte des gemeinsamen Antrages durch die Verwaltung abgearbeitet worden und der Antrag werde in der Sache als erledigt erklärt.
Entwicklung Grundschule Engelbertstr.:
Herr Kauke erklärt weiter, dass
am 06.02.2024 ein von ihm initiiertes Gespräch mit der Schulleitung der
Grundschule Engelbertstraße, der Leitung der OGS und dem Fachbereichsleiter
Schule ein Gespräch stattgefunden habe, indem es u. a. um die Entwicklung und
Entwicklungsmöglichkeiten der Schule gegangen sei.
Entgegen der Berichterstattung
der Westfalenpost sei es aus seiner Sicht absolut richtig, sich mit der Schul-
und OGS-Leitung zusammenzusetzen, die schulischen Bedarfe zu aktualisieren und
die Entwicklungsmöglichkeiten zu erörtern. Der Gesprächswunsch sei bereits Ende
des Jahres geboren worden, ihm sei aber wichtig gewesen, die neue
stellvertretende Schulleiterin mit einzubeziehen und deren Dienstantritt
abzuwarten. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 23.02.2023 zum Antrag der
Fraktionen SPD, CDU, Grüne, BIZ vom 22.02.2023 zur „Weichenstellung für
Schwelmer Schulen“ (VL 074/2023) und des Beschlusses zu den daraus
resultierenden Schulbaumaßnahmen (VL 146/2023) der gemeinsamen Sitzung des
Liegenschafts- und Schulausschusses vom 21.06.2023 halte er es vor dem
Hintergrund der Haushaltssituation ebenfalls für zwingend geboten, auch über
Alternativen nachzudenken. Mit der VL 146/2023 sei auch die Reihenfolge der
Schulbaumaßnahmen festgelegt worden. Herr Bürgermeister Langhard und er würden
in der übernächsten Woche an der Sitzung der Schulpflegschaft teilnehmen.
Sollten sich zwischenzeitlich neue Erkenntnisse ergeben, werde im
Schulausschuss dazu berichtet.
Schulhofsanierung St. Marien und Nordstadt:
Herr
Schweinsberg teilt mit, dass beide Aufträge zur Sanierung haben vergeben werden
können. An der katholischen Grundschule St. Marien
sei man bei den Vorbereitungen darauf gestoßen, dass eine in 6m Tiefe liegende
Hausanschlussleitung (Kanal) ebenfalls sanierungsbedürftig sei. Zudem sei an
einer Kelleraußenwand ein Feuchtigkeitsschaden entdeckt worden. Aus
ökonomischen Gründen aber auch um den Schulbetrieb möglichst wenig zu
beeinflussen, würde man alle Maßnahmen gleichzeitig umsetzen. Die Schulleitung
sei über den Baubeginn im Juni 2024 informiert.