Zu Beginn der Beratung richtet der erste Beigeordnete einige allgemeine, erläuternde Worte zu den Besonderheiten des Etatentwurfs 2023 an den Ausschuss.

Die Überleitungstabelle der ehemaligen Etatansätze der TBS auf die städtischen Haushaltsstellen, welche am 30.01.2023 per Fraktionspost den Ausschussmitgliedern übermittelt wurde, wird mit erläutert.

Anschließend werden die Vorlagen 010/2023, 022/2023 und 060/2023 beraten (siehe Tagesordnungspunkte 11, 12 und 14). Die Abstimmungsergebnisse werden bei der Beratung über den Etatentwurf gemäß Vorlage 028/2023 berücksichtigt.

Die überarbeitete Anlage 8 zu der Vorlage 028/2023 wird im Nachgang zu diesem Protokoll als Anlage nicht-öffentlich nachgereicht.

Frau Burbulla verlässt von 18:22 bis 18:24 die Sitzung.

Frau Gießwein verlässt von 18:36 bis 18:40 die Sitzung.

Die Vorberatung wird unter Einbeziehung der Abstimmungsergebnisse zu den Vorlagen 010/2023, 022/2023 und 060/2023 abgeschlossen.