Sitzung: 31.01.2023 Liegenschaftsausschuss
Der Fachbereichsleiter 320, Herr
Baumeister, beantwortet die E-Mail-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 13.01.2023 und teilt mit, dass im
Geschäftsjahr 2022 der Betriebsnachweis für das Vorjahr 2021 ordnungsgemäß
erstellt und an den Wupperverband übermittelt wurde. Von Jahreszuschuss in Höhe
von 70.000 € wurden ca. 40.000 € ausbezahlt. Der Differenzbetrag wird als
Vorausleistung auf die Betriebskostenabrechnung für 2022 einbehalten, weitere
finanzielle Zuwendungen gingen nicht an den Trägerverein. Die Unterlagen für
die Erstellung des Betriebskostennachweises für 2022 wurden bereits durch die
Stadt beim Trägerverein angefordert.
Der Vorsitzende und die Verwaltungsleitung ergänzen, dass
derzeit der Trägerverein intern das weitere Vorgehen klärt. Die Stadt Schwelm
wird anschließend Lösungsansätze erarbeiten und die Politik zeitnah einbinden.
Der Fachbereichsleiter 330, Herr Striebeck, teilt mit, dass der nächste Schritt zum interkommunalen Energiesparcontracting zwischen den Städten Schwelm, Gevelsberg und Ennepetal abgestimmt wurde. Sobald die Abstimmung zwischen den Kooperationspartnern abgeschlossen ist, wird eine offizielle Mitteilung über die konkrete Vorgehensweise erfolgen.
Der Fachbereichsleiter 330 teilt zudem mit, dass die Versorgungsverträge für Strom und Gas zum 01.01.2024 neu abgeschlossen werden müssen, da der Versorger der Stadt gekündigt hat. Die Fortsetzung der Verträge wird voraussichtlich März 2023 auf interkommunaler Ebene geklärt werden, sodass im nächsten Liegenschaftsausschuss ein Sachstand mitgeteilt werden kann.
Der erste Beigeordnete, Herr Schweinsberg, informiert über die Verschiebung der Eröffnung des Kulturzentrums und kündigt nähere Informationen hierzu für den Kulturausschuss am 08.02.2023 an.